Chance und Herausforderung

Es sind aber auch die größten Herausforderungen, welche die Justizsysteme betreffen. Dies erklärte Justizministerin Judit Varga (r.) am Dienstag in Gödöllő auf der Justizministerkonferenz im Rahmen des ungarischen Vorsitzes des Europarats. Varga zufolge erwarten die Bürger und Unternehmen mit Fug und Recht von den Justizbehörden eine möglichst schnelle und effiziente Erledigung ihrer Angelegenheiten. Auch in diesem Bereich müssten elektronische Dienstleistungen erweitert werden. Ungarn ist führend bei der Digitalisierung der Justiz. Im Justizanzeiger der EU-Kommission zählt Ungarn zu den Spitzenreitern.

Jeder Mitgliedstaat reagiert auf seine Weise auf die Herausforderungen der Digitalisierung und KI, aber es ist wichtig, Mindeststandards zu finden, die diese Systeme miteinander verknüpfbar machen, damit die Bürger bei grenzüberschreitenden Transaktionen nicht auf Hindernisse stoßen. Dabei spiele der Datenschutz eine wichtige Rolle. Die Ministerin sagte, dass die Digitalisierung zwar die Verwaltungsabläufe vereinfache, dass aber sichergestellt werden müsse, dass sie nicht gegen die Grundrechte und die Privatsphäre verstoße.

An der Konferenz nehmen auch Marija Pejcinovic Buric (l.), Generalsekretärin des Europarates, sowie die Delegationen von 38 Mitgliedsstaaten teil.