Bürger geben keine Rückendeckung

Das Meinungsforschungsinstitut Századvég befragte Bürger in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, was sie von den Plänen der EU-Kommission halten, die Ukraine beschleunigt in die EU aufzunehmen. Das Fidesz-nahe Institut betont im Kommentar zu den Ergebnissen der Umfrage, die EU-Bürger seien weit von einer Einstimmigkeit in Sachen Ukraine entfernt. In elf Mitgliedstaaten sei sogar die ablehnende Haltung in der Mehrheit. Dazu gehören neben den Visegrád-Staaten Ungarn, Slowakei und Tschechien sowie Ungarns weiteren Nachbarn Österreich und Slowenien auch Deutschland und Frankreich, Belgien, Zypern, Griechenland und Bulgarien. Eine Mehrheit an Unterstützern ihres Anliegens weiß die Ukraine unterdessen wenig überraschend in den Staaten des Baltikums und Skandinaviens sowie in Polen und Rumänien, aber auch in den Niederlanden, Irland und Luxemburg sowie in Südeuropa hinter sich.

Diese Stimmverhältnisse wären freilich nur relevant, würden sich die Europapolitiker in ihrem Handeln vom Willen des Volkes leiten lassen. Das Századvég-Institut betonte, dass das Pro-Ukraine-Lager nur in zehn Mitgliedstaaten der EU eine absolute Mehrheit von über 50% bildet. Leider wurden zu dieser Forschung weder exakte Zahlen noch diese zehn Ländernamen mitgeliefert.