EVP + Fidesz
Bruch schlägt hohe Wellen
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Als eine „erhebliche Niederlage“ für Manfred Weber und die CDU/CSU wertete Jörg Meuthen, Leiter der deutschen AfD-Delegation im EU-Parlament, diese „Klärung der Verhältnisse“. Viktor Orbán und der Fidesz seien der ID-Fraktion „offenkundig inhaltlich viel näher, als der EVP“.
Matteo Salvini von der in Italien wieder mitregierenden Liga versicherte Orbán in einem Video-Gespräch „der Freundschaft und Nähe zum ungarischen Volk“. Salvini dementierte aber nicht jene Gerüchte in italienischen Medien, wonach seine Liga aus der ID-Fraktion in die EVP wechseln könnte, um dort an die Stelle des Fidesz zu rücken. Der Fidesz könnte laut diesen Gedankenspielen seinerseits in die ECR-Fraktion wechseln. Dieser steht seit Herbst jene Giorgia Meloni von der FdI vor, die in Opposition zur Draghi-Regierung gegangen ist.
Fidesz-Delegationsleiter Tamás Deutsch dementierte allerdings noch am Mittwochabend, die 12 Abgeordneten würden in eine andere Fraktion wechseln. Im Info-Radio verwies er auf die Absurdität der Lage in der EVP, wo die KDNP als kleiner Koalitionspartner des Fidesz mit einem Abgeordneten weiter ohne jede Einschränkung die Front halten könne. „Wir treffen also alle Entscheidungen in Ungarn gemeinsam, regieren gemeinsam, aber die EVP-Fraktion setzt die Mitgliedschaft des Fidesz aus, ohne auch nur ein böses Wort an die KDNP zu verlieren“, reflektierte Deutsch, der auch herausgefunden haben will, warum der Fidesz ins Visier der Fraktion geriet. „Unser Vergehen ist, dass wir den Mut aufbrachten zu sagen, der König EVP hat keine Kleider an und flaniert nackt durch die Botanik.“ Zu dem (vorläufigen) Verbleib des Fidesz in der Parteienfamilie machte Deutsch die vielsagende Aussage, sollte auch dort kein Platz mehr für Ungarns Regierungspartei sein, wisse er konkret von anderen Parteien, die der EVP gemeinsam mit dem Fidesz den Rücken kehren würden.

Nicht Fidesz hat christdemokratische Positionen verlassen, sondern die EVP-Parteien im Westen. Sie sind immer weiter nach links gerückt, im Westen herrscht linke Gesinnungsdiktatur.