EU-Kommissare
Bleibt der Ungar an Bord?
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Das teilte Ministerpräsident Viktor Orbán am Montagmorgen via Sozialmedien mit. Er habe sich in der Frage mit der wiedergewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konsultiert, fügte Orbán der Nachricht auf X hinzu.
Als Kommissar für die Nachbarschaftspolitik und die EU-Erweiterung mit Schwerpunkt auf dem Westbalkan hat sich Várhelyi aus Budapester Perspektive in den letzten fünf Jahren einen Namen gemacht. Bei den Linksliberalen im Europaparlament (EP) dürfte seine Nominierung aber auf wenig Gegenliebe stoßen. Die Mainstream-Medien hatten nicht nur einmal von Verwerfungen geschrieben, die der Ungar mit angeblichen „Skandalen“ auslöste. Orbán bescheinigte Várhelyi hingegen eine ausgezeichnete Arbeit, der viel dafür getan habe, die Reputation der Gemeinschaft bei den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan und darüber hinaus zu erhöhen. In diesem Sinne werde er auch in der nächsten Kommission einen „exzellenten Job“ machen.
Várhelyi leitete die Ständige Vertretung Ungarns bei der EU in Brüssel, als er 2019 für den vormaligen Justizminister László Trócsányi einsprang, den die EP-Linke rigoros ablehnte. Eigentlich fordert von der Leyen von allen Mitgliedstaaten, jeweils einen Mann und eine Frau als Kandidaten für die Kommission zu benennen, Orbán hat aber wie schon vor fünf Jahren wieder nur einen Mann nominiert.
