Europaparlament

Bleibt der Fidesz ohne Fraktion?

Der Fidesz wird der EKR-Fraktion im Europaparlament (EP) nicht beitreten, erklärte der Fraktionsvorsitzende Máté Kocsis.

Als Begründung führte er die Aufnahme von fünf Europaabgeordneten der nationalistischen rumänischen AUR an, die für ihre ungarnfeindlichen Aussagen und Handlungen bekannt ist. „Es kann keine Rede davon sein, dass sich der Fidesz mit einer solchen Partei die gleiche Fraktion im EP teilt! Das ist vollkommen ausgeschlossen!“ – schrieb Kocsis in den Sozialmedien. Dieser Ansicht schloss sich erwartungsgemäß auch der Delegationsleiter des Fidesz in Brüssel, Tamás Deutsch an. AUR-Chef George Simion entkräftete diese Aussagen ebenfalls in den Sozialmedien mit der entwaffnenden Einladung: „Hallo meine lieben ungarischen Freunde, wir hassen euch nicht! Lasst uns gemeinsam gegen die europäischen Bürokraten kämpfen!“

EKR wird wohl die Nr. 3

Andere Quellen verwiesen freilich unmittelbar nach dem Treffen zwischen den Ministerpräsidenten Giorgia Meloni und Viktor Orbán auf den Umstand, Meloni verzichte lieber auf den Fidesz, als andere Parteien der Fraktion zu vergraulen. Der Fidesz hätte zehn (mit dem hiesigen Koalitionspartner KDNP elf) Sitze im EP für die EKR gebracht, doch drohten gleich mehrere Fraktionsmitglieder aus Skandinavien, Westeuropa und aus Tschechien an: Wenn der Fidesz kommt, dann gehen sie. Die EKR rechnet aktuell mit 83 Mandaten und würde damit die drittstärkste Fraktion im neuen Europaparlament.

Fortsetzung der unheilvollen Allianz

Nach seinem Abschied von der EVP 2021 hatte der Fidesz die klare Absicht, zu den Europawahlen 2024 eine neue Allianz der rechten Parteien in der EU zu schmieden. Dabei drängte man sogar auf eine Vereinigung von EKR und ID, um als zweitstärkste politische Kraft ein ernstzunehmendes Gewicht im EP zu erlangen. Nun aber zeichnet sich eine Fortsetzung der für Ungarn unheilvollen Allianz der EVP mit Sozialdemokraten und Liberalen ab. Im Moment unklar ist, ob der Fidesz bei der von Marine Le Pen geführten ID eine Chance bekommt oder aber eine neue rechte Fraktion zusammenzimmert.

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12. Juli 2024 9:25 Uhr