Bekommt Várhelyi grünes Licht?

Im Fall Oliver Várhelyi könnte eine Einigung erzielt worden sein. Er war bei seiner ersten Anhörung aus politischen Gründen gescheitert. Presseberichten zufolge wird seine Ernennung in der zweiten Runde aber höchstwahrscheinlich bestätigt. Die Nominierung von Várhelyi als Kommissar für Gesundheit und Tierschutz könnte grünes Licht erhalten, aber seine Befugnisse erheblich beschnitten werden: Ihm könnte die Zuständigkeit für Tierschutz und/oder Lebensmittelsicherheit genommen werden, berichtet die sozialistische Tageszeitung „Népszava“. Die endgültige Entscheidung wird am Mittwoch offiziell bekanntgegeben.

Vom ersten Moment an war Várhelyis Schicksal ungewiss. Es war bezeichnend, dass Ursula von der Leyen dem ehemaligen Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung bereits ein deutlich leichteres Ressort übertragen will. Dem Vernehmen nach habe die Kommissionspräsidentin keinerlei Vertrauen in „Viktor Orbáns Mann in Brüssel“. Bei der dreistündigen Anhörung fand Várhelyi keine Mehrheit, die von der ungarischen DK aufgeheizten Sozialdemokraten wollten ihn komplett durchfallen lassen. Auf Anregung der EVP wurden jedoch weitere, schriftliche Fragen an Várhelyi gestellt, um dem Fidesz-Kandidaten eine zweite Chance zu geben.