DGAP
Auf eigene Meinung besinnen
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Justizministerin Judit Varga hat die in der westlichen „Blase“ lebenden Bürger aufgefordert, sich auf ihre eigene Meinung zu besinnen, gegen die Vorgaben der sog. Mainstream-Medien. Varga war am Mittwochabend Gast einer Online-Debatte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zum Thema Rechtsstaatlichkeit. Die Ministerin schrieb anschließend in den Sozialmedien, sie habe im vergangenen Jahrzehnt keine einzige Veröffentlichung erlebt, bei der nicht vorgefertigte Meinungen präsentiert worden wären. „Es ist sehr bequem, wenn immer die gleichen 10-20 NGO und 10-20 globalen Presseorgane genau definieren, was man zu bestimmten Themen zu denken und zu vertreten hat.“ Sie stelle sich gerne Debatten über die Rechtsstaatlichkeit, die wie ein spannender Boxkampf erscheinen mögen. In Wirklichkeit aber finde nur ein Schattenboxen statt, jeder boxe für sich in der eigenen Ecke.