Sachsens Ministerpräsident

Kritik an Barley

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, wegen ihrer Kritik an Polen und Ungarn scharf angegriffen. Ihre ...
BZ+
7. Oktober 2020 0:07 Uhr

Barley-Skandal

Offizielle Entschuldigung steht weiter aus

In Polen glätten sich die Wogen im Skandal um die Äußerungen der SPD-Europapolitikerin Katarina Barley auch nach dem Wochenende nicht. Die Regierungspartei ...
BZ+
6. Oktober 2020 0:06 Uhr

Deutschlandfunk

Kovács bangt um deutsche Pressefreiheit

„Ich bin echt besorgt um die deutsche Pressefreiheit“, kommentierte Zoltán Kovács, Staatssekretär für internationale Kommunikation, die vom Deutschlandfunk korrigierte Meldung über die ...
BZ+
5. Oktober 2020 0:05 Uhr

EBRD-Prognose

Nur Ungarn „stabil“

Ungarns Wirtschaft wird in diesem Jahr um 5% schrumpfen und 2021 wieder um 4% wachsen, heißt es in der neuen Prognose der ...
BZ+
2. Oktober 2020 0:02 Uhr

Deutschlandfunk

„Ungarn und Polen aushungern“

Die deutsche Vizepräsidentin im EU-Parlament, Katarina Barley, sagte dem Deutschlandfunk, „Staaten wie Polen und Ungarn müssten finanziell ausgehungert werden“. Zur Begründung für ...
BZ+
2. Oktober 2020 0:02 Uhr

Grenzkontrollen

Um einen Monat verlängert

Die Regierung hat die am 1. September ursprünglich für die Dauer von einem Monat eingeführten Schengen-Grenzkontrollen um einen weiteren Monat bis zum ...
BZ+
2. Oktober 2020 0:02 Uhr

Ungarn-Mongolei

Impfstoffwerk in Songino

Bei einer Videokonferenz verhandelten Außenminister Péter Szijjártó und sein mongolischer Amtskollege Nyamtseren Enkhtaivan über wirtschaftliche Zusammenarbeit. Bereits Anfang des kommenden Jahres beginnen ...
BZ+
1. Oktober 2020 0:05 Uhr

Illegale Einwanderung

Steine werfende Grenzverletzer

In der Nacht zum Mittwoch versuchten ungefähr 40 Migranten an der serbischen Grenze, in der Nähe der Grenzübergangsstelle Röszke mit Gewalt über ...
BZ+
1. Oktober 2020 0:05 Uhr

Twitter

Konto der Regierung gesperrt

Das offizielle Twitter-Nutzer-Konto der ungarischen Regierung ist gesperrt worden. Der Schritt sei „ohne jede Warnung oder Erklärung” erfolgt, teilte Regierungssprecher Zoltán Kovács ...
BZ+
1. Oktober 2020 0:05 Uhr

Agrarminister

Gemeinsame Erklärung zu GAP

Die Agrarminister von 11 Ländern einigten sich auf der erweiterten Sitzung der Agrarminister der Visegrád-Staaten sowie 7 weiteren mitteleuropäischen EU-Mitgliedern im polnischen ...
BZ+
30. September 2020 0:05 Uhr

Orbán zu Brexit

Ungarn wird nicht folgen

In einem Interview für die Nachrichtenagentur Reuters hat Ministerpräsident Viktor Orbán den Brexit als mutigen Schritt der Briten gewürdigt, der die Größe ...
BZ+
28. September 2020 0:05 Uhr

Rechtsstaatlichkeitsverfahren

Roth will weitere Anhörungen

„Die Voraussetzungen für den Abschluss des seit zwei Jahren laufenden Rechtsstaatlichkeitsverfahrens gegen Ungarn und Polen sind noch nicht erfüllt, also sind bis ...
BZ+
24. September 2020 0:24 Uhr

EU-Asylreform

Ungarns Standpunkt unverändert

„Der Standpunkt der Regierung zur Migration ist seit September 2015 eindeutig und unverändert“, betonte Zoltán Kovács, Staatssekretär für internationale Kommunikation, nachdem EU-Kommissionspräsidentin ...
BZ+
24. September 2020 0:24 Uhr

Außenministerium

Daten von Journalisten gesammelt

Das ungarische Außenministerium hat eine Liste mit organisierten Auslandsreisen ungarischer Journalisten in EU-Länder erstellt, berichtet das Portal telex.hu. Dies gehe aus einem ...
BZ+
23. September 2020 0:05 Uhr

LIBE-Ausschuss

Politische Erpressung

Der LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments (Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) mit mehrheitlich linksliberalen Mitgliedern wolle mit der am Dienstag abgesegneten ...
BZ+
23. September 2020 0:05 Uhr
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