LMP

Kritik an verlogener Politik

Die Momentum hat im Europaparlament gemeinsam mit dem Fidesz für eine Aufweichung der Abgasnorm Euro-7 gestimmt. Das sei alles, nur nicht grüne ...
18. November 2023 10:25 Uhr

Ausländergesetz

Strengere und klarere Regelungen

Die Regierung schlägt ein neues, umfassendes Ausländergesetz vor. Damit sollen die rechtlichen Grundlagen und Bedingungen für den Aufenthalt und die Beschäftigung von ...
16. November 2023 9:55 Uhr

Digitalisierung

Notebooks für Schüler

In diesen Tagen erhalten 140.000 Schüler der Klassenstufen 7 und 10 Notebooks. Die Aktion lässt sich der Staat 36 Mrd. Forint (95 ...
BZ+
13. November 2023 10:10 Uhr

Budapester Polizei

Pro-Hamas-Demo verboten

Die Budapester Polizei (BRFK) hat eine im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt stehende angekündigte Kundgebung verboten.
BZ+
9. November 2023 12:43 Uhr

LMP

Wirtschaftsminister liegt falsch

Nach Ansicht der LMP liegt Wirtschaftsminister Márton Nagy „völlig falsch“, denn die Zukunft wird nicht in der Automobilproduktion liegen.
9. November 2023 11:48 Uhr

Jobbik

Gefahren durch Gastarbeiter

Die Jobbik will die Bevölkerung auf die Gefahren der Ansiedlung von einer halben Million Gastarbeitern mit einer „Wand der Wahrheit“ aufmerksam machen.
9. November 2023 10:50 Uhr

Moderne Städte

Vorzeitiges, abruptes Ende

Das Programm „Moderne Städte“ wird unter Hinweis auf die seit 2022 dramatisch verschlechterte geopolitische wie wirtschaftliche Lage eingestellt.
BZ+
7. November 2023 11:30 Uhr

Bargeldnutzung

Durch die Verfassung absichern!

Die Mi Hazánk möchte angelehnt an eine entsprechende Initiative in Österreich die Nutzung von Bargeld im Grundgesetz verankern.
7. November 2023 10:05 Uhr

Párbeszéd

Für Änderung des Ackerlandgesetzes

Die Párbeszéd will die Erschließung von Gewerbegebieten auf der grünen Wiese durch eine Änderung des Gesetzes zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen verhindern.
BZ+
6. November 2023 11:20 Uhr

Ungarische Armee

Anhaltende NATO-Manöver

Die ungarischen Streitkräfte halten im November das multinationale, landesweite Manöver „Adaptive Hussars 23“ ab.
6. November 2023 10:03 Uhr

LMP

Rücktritt des Energieministers!

Die oppositionelle Splitterpartei LMP hat einen Antrag auf eine nachträgliche Normenkontrolle der Regierungsverordnung bezüglich des Vertrags mit der Umweltbehörde beim Verfassungsgericht gestellt.
BZ+
3. November 2023 14:10 Uhr

Zentrum für Grundrechte

Konsultation schafft politische Einheit

Nach einer Analyse des Zentrums für Grundrechte schaffe die geplante neuerliche Nationale Konsultation politische Einheit und Stärke in den Debatten mit Brüssel.

Geheimdienstbericht

Eskalierende Gewalt in der Grenzregion

Ein aktueller Geheimdienstbericht warnt vor einer Zunahme der Gewalt in der Grenzregion. Dies stelle die Grenzschutzbehörden vor immer größere Herausforderungen.
BZ+
3. November 2023 10:21 Uhr
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