Strafvollzug
Chance für den strukturschwachen Osten
In Csenger unmittelbar an der Grenze zu Rumänien entsteht eine moderne Justizvollzugsanstalt (JVA).
Inland
LMP
Kritik an verlogener Politik
Die Momentum hat im Europaparlament gemeinsam mit dem Fidesz für eine Aufweichung der Abgasnorm Euro-7 gestimmt. Das sei alles, nur nicht grüne ...
Ausländergesetz
Strengere und klarere Regelungen
Die Regierung schlägt ein neues, umfassendes Ausländergesetz vor. Damit sollen die rechtlichen Grundlagen und Bedingungen für den Aufenthalt und die Beschäftigung von ...
Obdachlosenversorgung
Gut auf den Winter vorbereitet
Die Obdachlosenversorgung ist gut auf den Winter vorbereitet.
Digitalisierung
Notebooks für Schüler
In diesen Tagen erhalten 140.000 Schüler der Klassenstufen 7 und 10 Notebooks. Die Aktion lässt sich der Staat 36 Mrd. Forint (95 ...
Budapester Polizei
Pro-Hamas-Demo verboten
Die Budapester Polizei (BRFK) hat eine im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt stehende angekündigte Kundgebung verboten.
LMP
Wirtschaftsminister liegt falsch
Nach Ansicht der LMP liegt Wirtschaftsminister Márton Nagy „völlig falsch“, denn die Zukunft wird nicht in der Automobilproduktion liegen.
Jobbik
Gefahren durch Gastarbeiter
Die Jobbik will die Bevölkerung auf die Gefahren der Ansiedlung von einer halben Million Gastarbeitern mit einer „Wand der Wahrheit“ aufmerksam machen.
Moderne Städte
Vorzeitiges, abruptes Ende
Das Programm „Moderne Städte“ wird unter Hinweis auf die seit 2022 dramatisch verschlechterte geopolitische wie wirtschaftliche Lage eingestellt.
Bargeldnutzung
Durch die Verfassung absichern!
Die Mi Hazánk möchte angelehnt an eine entsprechende Initiative in Österreich die Nutzung von Bargeld im Grundgesetz verankern.
Párbeszéd
Für Änderung des Ackerlandgesetzes
Die Párbeszéd will die Erschließung von Gewerbegebieten auf der grünen Wiese durch eine Änderung des Gesetzes zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen verhindern.
Ungarische Armee
Anhaltende NATO-Manöver
Die ungarischen Streitkräfte halten im November das multinationale, landesweite Manöver „Adaptive Hussars 23“ ab.
LMP
Rücktritt des Energieministers!
Die oppositionelle Splitterpartei LMP hat einen Antrag auf eine nachträgliche Normenkontrolle der Regierungsverordnung bezüglich des Vertrags mit der Umweltbehörde beim Verfassungsgericht gestellt.
Zentrum für Grundrechte
Konsultation schafft politische Einheit
Nach einer Analyse des Zentrums für Grundrechte schaffe die geplante neuerliche Nationale Konsultation politische Einheit und Stärke in den Debatten mit Brüssel.
Geheimdienstbericht
Eskalierende Gewalt in der Grenzregion
Ein aktueller Geheimdienstbericht warnt vor einer Zunahme der Gewalt in der Grenzregion. Dies stelle die Grenzschutzbehörden vor immer größere Herausforderungen.
