Nach ihrer Einschätzung könne Mitteleuropa bei den europäischen Entscheidungen nicht länger außer Acht gelassen werden. In Europa seien neue Zeiten angebrochen, meinte Varga, was Chancen biete, bestimmte Fehler in der Wirtschaftspolitik sowie auf den Gebieten der Migration und der Rechtsstaatlichkeit zu korrigieren. In Hinsicht auf die Verabschiedung des EU-Finanzrahmens 2021-2027 erklärte die angehende Ministerin, Qualität sei wichtiger als Eile. Die Debatten um Rechtsstaatlichkeit sollten ein Ende finden; es wäre besser, die Stärkung der EU zu betreiben, als sich gegenseitig Vorwürfe zu machen. Auf Nachfrage von Ausschussmitgliedern sagte Varga, es müsse Schluss sein mit der Praxis, zweierlei Maß anzuwenden.

Die Verknüpfung des Justizressorts mit den EU-Belangen empfand die bislang als EU-Staatssekretärin agierende Expertin als logisch, nachdem das EU-Recht weitreichenden Einfluss auf das nationale Recht nimmt. Die Einführung der Verwaltungsgerichte habe man verschoben, um die Diskussionen zu einem befriedigenden Ende zu führen, die durch im Übrigen ungerechtfertigte internationale Attacken ausgelöst wurden.

Konversation

WEITERE AKTUELLE BEITRÄGE
Mercedes-Benz Kecskemét

Noch mehr Berufe in der dualen Ausbildung

Geschrieben von BZ heute

In diesem Schuljahr begannen 264 Azubis und 89 Studenten ihr Lehrjahr an der Mercedes-Benz-Akademie…

Ausflugstipp: Eger

Auf den Spuren der Osmanen

Geschrieben von Michelle Dörner

Im Norden von Ungarn befindet sich der historische Ort Eger. Eine Stadt, die nicht nur durch ihre…

16. Jameson CineFest

James Bond in Miskolc

Geschrieben von György Sándor Frenyó

Wer schon immer mal einem echten James-Bond-Darsteller wie dem australischen Schauspieler George…