Wer allein das Stadtbild Budapests als Maßstab anlegt, wird nicht umhinkommen, Oberbürgermeister (OB) István Tarlós für seine vergangenen zwei Amtsperioden ein gutes Zeugnis auszustellen. Die Hauptstadt sieht rein oberflächlich betrachtet tatsächlich besser aus.

Rigide Verordnungen und keine Lust auf Grün

Ein näherer Blick zeigt jedoch, dass Budapest in den vergangenen acht Jahren neben vielen positiven Entwicklungen auch zahllose Rückschläge hat einstecken müssen. Rückschläge, die die an sich lebenswerte Stadt mehr und mehr mit Beton überziehen.

Die Beispiele sind zahlreich: Da wäre etwa der Széll Kálmán tér mit seinen endlos weit gepflasterten Strecken und den paar Bepflanzungen, die man im ersten Anlauf auch noch vergessen hatte, an ein Bewässerungssystem anzubinden oder auch die Bebauung des József Nádor tér im V. Bezirk. Doch das sind nur zwei von zahlreichen Projekten, bei denen Grünflächen den Bebauungswünschen der Stadtväter weichen mussten.

Ebenfalls unter der Ägide von István Tarlós wurde auch jene Verordnung durchgesetzt, die Obdachlosigkeit unter Strafe stellt. Die Idee, Obdachlose mit einer Geld- oder Gefängnisstrafe zu belegen, um sie vom „Leben auf der Straße” abzubringen, geht zwar eigentlich auf Máté Kocsis zurück, fand in OB Tarlós aber einen engagierten Unterstützer. Der Stadtvater hat nie einen Hehl daraus gemacht, das Stadtbild Budapests von der offensichtlichen Armut befreien zu wollen und so ist diese Verordnung seit zwei Jahren in Kraft.

Was das Stadtbild in den Augen von Tarlós ebenfalls stört, sind Radfahrer und Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Wie er vor nicht allzu langer Zeit sagte, sei Budapest „ins Extreme” gerutscht, wenn es um Radfahrer und ÖPNV-Nutzer geht. Seiner Ansicht nach müsse man den Autofahrern das Leben in der Hauptstadt wieder erleichtern. In Anbetracht der Tatsache, dass Budapest schon jetzt unter den europäischen Schlusslichtern ist, wenn es um die Luftqualität geht, ist dies in den Augen vieler Bewohner jedoch eine besorgniserregende Aussage.

Noch eine Runde OB?

In einem Interview fragte das Nachrichtenportal index.hu Tarlós nach seinen Ambitionen für die nächste Legislaturperiode: Der OB machte kein Geheimnis daraus, dass ihn Premier Orbán bereits vor einiger Zeit darum gebeten habe, sich erneut zur Wahl zu stellen. Dies wolle der 70-Jährige jedoch nur dann tun, wenn die Kompetenzen zwischen Stadt und Regierung klarer definiert würden und die Regierung Willens sei, Budapest finanziell beträchtlich unter die Arme zu greifen.

Auch erste Vorhaben für eine mögliche weitere Legislaturperiode gab István Tarós bekannt. So wolle er beispielsweise die Közbeszerzési Kft. und die BKK in ihrer jetzigen Form auflösen. Erstere ist eine Instanz für die Abwicklung öffentlicher Ausschreibungen, bei der sich momentan die Arbeit staut, weswegen viele Projekte stillstehen oder gar nicht erst angegangen werden. Und auch sonst läuft es bei der Közbeszerzési Kft. alles andere als reibungslos. Die BKK hingegen wurde von István Tarlós selbst ins Leben gerufen und massiv von ihrem einstigen Leiter, Dávid Vitézy, geprägt. Auf ihn geht der Ausbau des Fahrradleihsystems MOL-Bubi zurück sowie der Ausbau zahlreicher Radwege und des ÖPNV. Seit seinem Ausscheiden aus der BKK ist Vitézy jedoch in den Augen von István Tarlós Persona non grata.

Noch hat sich Tarlós nicht geäußert, ob er tatsächlich erneut antritt. Sollte er es jedoch tun und die Opposition ein ähnlich erbärmliches Bild wie bei den Parlamentswahlen abgeben, dürfte sein Sieg als sicher gelten.

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