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Kampf um Aufmerksamkeit

Dass man erneut Gábor Vona nominierte, kam keineswegs überraschend. Ähnlich dem Fidesz hat sich auch die Parteistruktur der Jobbik in den vergangenen Jahren immer mehr auf eine Führungsperson ausgerichtet. Innerhalb der Partei gab es nicht wenige Differenzen, angesichts der immer größeren Machtfülle Vonas. Doch dass es innerparteilich keinen Herausforderer geben würde, war schon vorab klar. Fraglich war für Vona wohl nur, mit wie viel Prozent ihn seine Partei im Amt bestätigen würde. Am Ende waren es 97 Prozent der Delegierten, die sich für den Parteivorsitzenden aussprachen.

Dieser hat nun vor allem eine Aufgabe: die Jobbik als DIE Alternative zum Fidesz zu etablieren. Denn derzeit scheint diese Rolle gerade der in unerwarteten Höhen fliegende MSZP-Spitzenkandidat László Botka zu übernehmen. Tatsächlich sind beide Oppositionskandidaten in zahlreichen Meinungsumfragen in etwa gleich auf.

Die Jobbik versucht daher verzweifelt, mit ihren Themen in den Medien von sich reden zu machen, bisher allerdings mit magerem Erfolg: Die Niederlassungsanleihen sind kein Thema mehr. Zwar konnten die undurchsichtigen Geschäfte jener Firmen, die mit den Anleihen handelten, eine Zeit lang Schlagzeilen machen, aber nachdem der Fidesz bereits vor Monaten angekündigt hatte, den Verkauf einzustellen, scheint der Jobbik ein wenig der Wind aus den Segeln genommen.

Ebenso ist es fraglich, inwiefern die Jobbik sich in Sachen Migrationspolitik und Grenzschutz vom Fidesz abgrenzen kann. Wie Gábor Vona in früheren Interviews bereits zugestand, verwirklicht der Fidesz in Sachen Migrationspolitik mehr oder weniger die Ideen der Rechtsaußenpartei. Insofern dürfte auch dieses Thema kein Alleinstellungsmerkmal mehr sein. Zum Thema Migration und Abwanderung der Jugend sagte Vona: „Die Einwanderung ist eine schreckliche Gefahr, aber die Abwanderung bereits tragische Wirklichkeit ...“ An Premier Orbán gerichtet fuhr er fort: „Nein, es nicht Abenteuerlust, wenn junge Menschen ins Ausland gehen, mit Ihrer Besessenheit und Ihrer seelisch kranken Regierungsarbeit in einem Land zu leben – das ist die wahre Abenteuerlust!“

Neue Formationen rechts der Jobbik

Obwohl es bisher vor allem die linke Opposition war, die sich immer weiter zersplittert und damit selbst geschwächt hat, könnte es bald auch rechts des Fidesz und der Jobbik zu Parteineugründungen kommen. Ehemalige Jobbik-Anhänger werfen der Partei vor, dass sie im Zuge des Wandels zur Volkspartei ihre radikalen Wurzeln vergessen hätte. Wie die hvg schreibt, haben sowohl die Betyársereg als auch die „Értünk, Értetek“-Gruppierungen, beides Organisationen, die weit am rechten Rand anzusiedeln und offen rassistisch, antiziganistisch und xenophob sind, angekündigt, die Wandlung zur Partei vollziehen zu wollen. Inwiefern diese Splittergruppen die Jobbik jedoch wirklich schwächen werden, bleibt abzuwarten.

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