Von Zsolt Kapelner

Seit einiger Zeit ist es in Ungarn Sitte, die Demokratie dann und wann zu Grabe zu tragen. Die Wahlen sind nicht frei, dafür abgekartet, der Großteil der Bevölkerung ist im Parlament durch niemanden vertreten, mehr noch, es ist gar aussichtslos, dass sich daran etwas ändern wird. Und doch gehen in diesem Land jedes Jahr Abertausende in dem festen Glauben auf die Straße, dass sie in den sie betreffenden Dingen sehr wohl über ein Mitspracherecht verfügen. So, wie ich das sehe, ist dies ein viel deutlicheres Anzeichen für die Wiedergeburt der ungarischen Demokratie als ein Beweis für ihre letzten Stunden.

Der Clown-Aufstand 2011, die Millaund Studentenproteste 2012, die Demonstrationen gegen das neue Grundgesetz und der Hungermarsch 2013, 2014 die Anti-Internetsteuer-Demo, die Schüler-, Lehrer- und Elternproteste 2015 und 2016. Diese Bewegungen haben Tausende und Zehntausende auf die Straße gezogen, und wie wir sehen, dies in den vergangenen fünf Jahren sogar kontinuierlich.

Den Teilnehmern blieb aber oftmals ein schaler Nachgeschmack. Für viele ist die oben genannte Aufzählung nur eine Reihe des Scheiterns, da keine greifbaren Ergebnisse geblieben sind und es keine Fortsetzungen gab. (…)

Wer glaubt, dass die Demonstrationen der vergangenen Jahre wirklich nur eine Serie des Scheiterns waren, glaubt dies für gewöhnlich, weil danach keine Partei gegründet wurde. Die Bewegungen wurden nicht von einer zentralen Stelle oder einem Anführer zusammengefasst und traten danach nicht als eine organisiert funktionierende Einheit, mit einem auf alle Lebensbereiche ausgedehnten Programm auf. (…)

Es ist unbestritten, dass es nicht gelang, Hunderttausende auf die Straße zu bringen, das NER (Nationales Kooperationssystem – pol. Begriff der Umgestaltung der Gesellschaft der Regierung Orbán – Anm.) marschiert unaufhaltsam voran und auch ein Regierungswechsel scheint nicht in Sicht. Aber wann wäre es auch Ziel einer Demonstration gewesen, die Regierung zu stürzen oder das System von Grund auf umzugestalten? Glaubt der Gelegenheitsoppositionelle vielleicht, „Pressefreiheit“, „Nettax“ und „freie Wahl der Lehrbücher“ sind lediglich Euphemismen für „Orbán, verschwinde!“? Sollten wir die geschätzte Gruppe der Demonstranten nicht ernster nehmen?

Der gemeinsame Nenner der Demonstrationen der vergangenen fünf Jahre war nicht etwa der Regierungswechsel, ja nicht einmal der oppositionelle Geist. Es war ein ganz anderer Gedanke, der hinter ihnen stand. Nämlich, dass wir bei gesellschaftlich relevanten Fragen ein Mitspracherecht haben; dass in der Gesellschaft nur das sein darf, was das Volk will, aber vor allem: dass nicht sein darf, was das Volk nicht will. Genau das nennt man aber kurz: Demokratie!

Die Demonstrationen der vergangenen fünf Jahre sind einheitlich als eine demokratische Bewegung zu verstehen. Ein Regierungswechsel konnte schon allein deswegen nicht das Ziel der Bewegungen sein, weil keineswegs sicher war, dass sich danach in Ungarn demokratische Verhältnisse etablieren werden. Nichts garantiert, dass eine von Unzufriedenen gegründete Partei (oder Bewegung), die, so Gott will, auch noch an die Regierung käme, den Volkswillen auch nur um einen Deut besser vertreten würde als die derzeitige Garnitur – oder die vorherige. Es gibt keine Garantie dafür, dass durch die Bewegung jeder seiner Stimme Gehör verschaffen kann, auch die, die bisher weitgehend stumm geblieben sind: die Lehrer, die im Gesundheitssystem Arbeitenden, die Armen und die Obdachlosen.

Wenn aber das Volk mit nacheinander folgenden Demonstrationen erreichen kann, dass nicht ist, was es nicht will – sagen wir Nettax oder KLIK, und wer weiß, was die Zukunft noch bringt –, dann entsteht exakt die oben erwähnte Situation: Es herrscht Demokratie. Je öfter das Volk dies erreicht, umso stärker wird die Demokratie.

Mithin kann es auch sein, dass in einer Mehrheitsgesellschaft die Demokratie nur durch stellvertretende Institutionen verwirklicht werden kann, dass direkte Demokratie schlicht unmöglich ist. Dies lässt mich vollkommen kalt. Was mich interessiert, ist, was hier und jetzt am ehesten dazu beiträgt, dass die Demokratie in Ungarn wieder stärker wird. Hier und heute ist dafür nichts anderes notwendig, als der Ausbau einer belastbaren demokratischen Kultur. Für so eine Kultur ist es tausendmal wichtiger, dass sich Demonstration an Demonstration reiht. Demonstrationen, die die Menschen eben nicht von sich entfremden und mit unglaubwürdigen Anführern und Ideologien aufwarten; und die jedes Jahr – auch nach fünf Jahren – noch zehntausende Menschen auf die Straße bringen und für ihre Teilnehmer das Grunderlebnis der Demokratie darstellen. Demonstrationen, die die Saat für den Anspruch säen, der eigenen Stimme Gehör zu verschaffen und ernst genommen zu werden. (…)

Diese Demonstrationen sind derzeit die authentischsten Einrichtungen der ungarischen Demokratie. Dies alles ist kein Vorspiel für eine zukünftige demokratische Partei, die dann erst einen Wandel bewirkt. Der Wandel ist bereits da – er steht auf dem von Erfolg und Niederlagen geprägten Weg und entwickelt sich auf Kosten von Opfern und Entschlossenheit. Aber in Ungarn lebt und erstarkt eine demokratische Kultur, in der das demokratische Individuum Grundvoraussetzung ist und nicht von Parteifarben abhängig.

Die ungarische Demokratie lebt, aber es steht nicht gut um sie: Sie steht im schweren und belastenden Kampf mit antidemokratischen Mächten. Sie braucht unsere Unterstützung. Und allem voran ist es unsere politische Pflicht, die wahren Vertreter der ungarischen Demokratie zu unterstützen – und nur sie.

Der Autor ist Blogger und Absolvent der CEU in Budapest. Sein hier in Auszügen erschienener Text wurde am 4. März auf dem linksliberalen Blog Kettős Mérce veröffentlicht.

Aus dem Ungarischen von
Elisabeth Katalin Grabow

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