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Von Gergely Kispál
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Montag, 30. November 2009 |
Am vergangenen Montag entschied der Umweltausschuss des Parlaments einstimmig, den Entwurf des so genannten „Zyanidgesetzes“ zur Debatte an das Parlament zu überweisen.
Der Gesetzesentwurf wurde von der nicht im Parlament vertretenen grünen Partei LMP sowie von den NGOs Greenpeace, Védegylet und der Vereinigung ungarischer Naturschützer (MTVSZ) gezeichnet. Dies mag auch der Grund dafür gewesen sein, dass der Ausschuss den Entwurf über die Parteigrenzen hinweg unterstützte.
In Vertretung der Initiatoren hob LMP-Sprecher Benedek Jávor hervor, dass eine Verabschiedung des Gesetzes eine Signalwirkung für die benachbarten Länder, insbesondere für Rumänien haben könnte. Denn während es in Ungarn mangels an Rohstoffen relativ unwahrscheinlich ist, dass die so genannte Zyanid-Technologie bei Bergbauarbeiten zum Einsatz kommt, ist dies im östlichen Nachbarland Ungarns bereits jetzt der Fall. Ein Unfall in einem Bergwerk hatte unter anderem die Zyanidkatastrophe auf der Theiß im Jahr 2000 zur Folge. Damals fiel ein Großteil der Lebewesen in Ungarns zweitgrößtem Fluss dem tödlichen Gift zum Opfer. Seither ist in Rumänien eine große Debatte über die Zyanidtechnologie entbrannt, zumal seit einigen Jahren eine kanadische Firma unter großem Widerstand versucht, ein mit Zyanid operierendes Goldbergwerk in Rosia Montana einzurichten. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Sándor Orosz (MSZP) pflichtete Jávor bei und forderte nach Annahme des Gesetzes eine Initiative auf europäischer Ebene. Bislang ist die Zyanidtechnologie in der gesamten EU lediglich in Tschechien verboten.
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