LeitartikelSchwimm-Europameisterschaft in UngarnErfolgreicher Auftakt für Deutschland. Bei der Schwimm-Europameisterschaft 2010 in Ungarn, die am Mittwoch vergangener Woche begonnen hat, holten gleich zwei deutsche Athleten bei den Wettkämpfen am Plattensee Medaillen. Den Anfang machte am ersten Wettbewerbstag Thomas Lurz, er holte sich über die Langstrecke der Herren - 10 Kilometer Schwimmen im Plattensee - Gold. more
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PanoramaGekürzte staatliche Förderung gefährdet unabhängige Kultureinrichtungen „Spielzeit des Überlebens“. Ungarns unabhängige Theaterszene hat die Folgen der staatlichen Haushaltskrise hart getroffen, einige Institutionen sind existentiell gefährdet. Im Zuge von finanziellen Engpässen zahlt das Kulturministerium vorerst nur 66 Prozent des jährlichen Fördergeldes. Gleichzeitig verzögert sich dessen Auszahlung um Monate: Grund ist die Praxis des staatlichen Vergabeverfahrens. Diese wird von den Theatern schon seit Jahren kritisiert, aber die derzeitige Situation ist für die Institutionen unbekannt folgenreich: Vielerorts wird schon seit Monaten ohne Lohn oder auf Kredit gearbeitet. more
GesellschaftMilitary Film & Movie Service setzt auf UngarnExerzieren für den Ernstfall. Auf dem Hof eines stillgelegten landwirtschaftlichen Speichers in Zámoly bei Székesfehérvár (Mittelungarn) bot sich am vorletzten Wochenende ein ungewohntes Bild: Den Kommandos von zwei deutschen Ausbildern folgend exerzierten dort zwei Dutzend Ungarn in deutschen Uniformen. Mit viel Ernst bei der Sache wurde marschiert und gerobbt. Teilweise sogar mit Waffen. more
KulturExperiDance in der László Papp Sportarena„Tanz als nonverbale Kommunikation“. Eine atemberaubende Aufführung mit einer Mischung aus Csárdás, Volkstanz, modernem Tanz und Ballett verspricht das Tanzensemble ExperiDance den Besuchern bei der Galaaufführung der Vorstellung „Tausendundein Jahr“ am 15. August in der Budapester László Papp Sportarena. more
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Am vergangenen Donnerstag traf Premier Gordon Bajai seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico in Szécsény, um die Streitigkeiten zwischen den beiden Nachbarländern zu begraben. Nach einer Stunde Diskussion hinter geschlossenen Türen gaben die beiden Staatsoberhäupter ein gemeinsames 11-Punkte-Programm bekannt. Darin wird zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Ländern die Bildung von bilateralen Ausschüssen auf Regierungsebene sowie in der Zivilgesellschaft angestrebt. Trotz dieser ersten Annäherung wurde das Ergebnis des Treffens seitens der ungarischen Opposition ablehnend aufgenommen.
In der Abschlusserklärung des rund einstündigen Treffens hieß es, dass beide Seiten das Einreiseverweigerung für Ungarns Staatspräsidenten László Sólyom am 21. August „bedauern“. Dies ist insofern erstaunlich, als dass die Slowakei bislang überhaupt nichts „bedauerte“, sondern vielmehr in gemimt unverständiger Weise stets beteuerte, alles richtig gemacht zu haben. Für die Zukunft wollen die beiden Länder ein gemeinsames Regelwerk für solche und ähnliche Fälle aufstellen.
In der Sache des umstrittenen Staatssprachengesetzes, das den Gebrauch einer anderen Sprache als der slowakischen in zahlreichen Bereichen des öffentlichen Lebens unter Geldstrafe stellt, erklärt sich die Slowakei in Punkt 5 der gemeinsamen Vereinbarung bereit, auf die Empfehlungen von Knut Vollebaek, des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, zu reagieren. Nur einen Tag nach dem Treffen kündigte Vollebaek einen Besuch in Bratislava an, um dort gemeinsam mit Kultusminister Miroslav Lajcák und Beamten des Ministeriums Richtlinien für die bis heute nicht existierende Durchführungsverordnung zum Sprachgesetz zu erarbeiten.
Robert Fico selbst sagte, er sei zufrieden mit dem Treffen, und lud Bajnai zu weiteren Gesprächen in die Slowakei ein. Er wies von sich, dass das Gesetz dazu verwendet werden könne, ungarischsprachige Personen für den Gebrauch ihrer Muttersprache im Alltag zu bestrafen.
Fico sprach von einem Medienfeldzug gegen die Slowakei, in dem die ethnischen Ungarn als unterdrückte Minderheit betrachtet werden. „Ich würde gerne garantieren, dass das Gesetz den Gebrauch der ungarischen Sprache nicht einschränkt,“ sagte Fico. Gordon Bajnai wiederum erklärte, dass die gemeinsame Erklärung ihren Nutzwert für die Kooperation erst noch beweisen müsse; man werde sehen, wie die Slowakei sich in den kommenden Monaten verhalte. „Wir werden in einem Jahr wissen, ob jemand für das Ungarischsprechen bestraft wurde“, sagte Bajnai.
„Vom Standpunkt Europas aus sehen wir so aus wie zwei Kinder, die im Sandkasten streiten und nach der Kindergärtnerin schreien“, sagte Bajnai zu dem gesamten Konflikt. Er warnte davor, die Politik von Gefühlen bestimmen zu lassen, gerade wenn große Probleme wie die Wirtschaftskrise oder die steigende Arbeitslosigkeit auf der Tagesordnung stünden.
Der versönliche Ton des ungarischen Premiers wurde von der heimischen Opposition kritisiert. „Fico hat mit Bajnai den Boden aufgewischt“, urteilte Fidesz-Außenpolitiker Zsolt Németh am vergangenen Donnerstag. Einen Tag darauf beschrieb Németh die gemeinsame Erklärung mitsamt Pressekonferenz als „ernsthafte, erniedrigende diplomatische Niederlage.“ Ähnlich sah es Pál Csáky, Vorsitzender der Partei der Ungarischen Koalition (SMK). Csáky bezeichnete die ungarische Delegation als „servil“ und gab seinem Bedauern Ausdruck, dass nicht mehr erreicht werden konnte. „Im Falle eines Wahlerfolgs des Fidesz rechne ich mit einem entschiedeneren Auftreten gegenüber der slowakischen Regierung“, so Csáky. Weit weniger verständlich als Csákys Enttäuschung ist das Bedürfnis des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus, sich in der Angelegenheit zu äußern. Klaus zeigte Verständnis für die slowakischen Ängste, da er „gewisse langfristige Expansionsambitionen Ungarns“ spüre.
Glücklicherweise verließ sich Ungarns Außenminister Péter Balázs nicht auf sein Gespür und rief am vergangenen Freitag auf Grundlage des unterzeichneten Papiers zur Besonnenheit in Bezug auf das Ergebnis des Gesprächs auf. „In den vergangenen Wochen hieß es vonseiten der Slowakei noch, dass das Sprachgesetz die internationale Gemeinschaft nichts angehe, am Donnerstag akzeptierte Bratislava jedoch sämtliche Empfehlungen des Hohen Kommissars der OSZE“, resümierte Balázs. Der Minister wies darauf hin, dass das Sprachgesetz geändert werden müsse, man von der Slowakei jedoch nicht erwarten dürfe, dieser Forderung „innerhalb von einer Woche“ zuzustimmen. „Die ungarische Seite wird die Slowaken Schritt für Schritt, mit internationaler Hilfe davon überzeugen“, so Balázs kämpferisch. Insgesamt bewertet Péter Balázs das Treffen weder als eindeutigen Misserfolg noch als Erfolg. Gerade deswegen könne man die Äußerungen der Opposition „nur auf der Ebene der Tagespolitik“ verstehen, meinte Balázs.
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