Worum wird es in der neuen Serie genau gehen?

Wie der Titel schon sagt, geht es um Themen rund um Datenschutz, Digitalisierung und Datenmanagement, allerdings mit klaren Schwerpunkten: Sicher sind bei der Digitalisierung Fragen industrieller Standards oder Aspekte des Urheberrechts wichtig. Gerade letztere entziehen sich jedoch weitgehend dem Einfluss der Geschäftsführung ungarischer Unternehmen. Deswegen konzentriert sich die Serie auch auf das zentrale Thema des Datenschutzes. Gerade bei der Digitalisierung wird nämlich die Erhebung personenbezogener Daten bei den Kunden unmittelbar mit den industriellen Herstellungsprozessen verknüpft. Die Bedeutung des Datenschutzes ist seit dem Inkrafttreten der „europäischen Datenschutzverordnung“ – oder GDPR, wie wir sie nennen – im Mai 2018 jetzt wohl wirklich allseits bekannt. Wir werden sehen, dass diese, höflich formuliert, ungeliebte GDPR jedoch höchst hilfreich sein kann, zentrale Prozesse in Unternehmen zu verstehen. Die Verordnung stellt daher auch den sogenannten roten Faden der Serie dar. Herausgegriffen werden dabei ganz wichtige Aspekte wie Risk Management, Datenschutz im Konzern und „cross border“, Notfallsituationen und, ja, Krisenmanagement.


Welchen Umfang wird die Serie haben?

Ich denke, den Leser erwarten 10 bis 12 Teile in der Größe von etwa ein bis zwei Magazinseiten. Allerdings muss man nicht alle Teile lesen, sondern wird sich gegebenenfalls die Folgen heraussuchen, welche für das eigene Verständnis, vielleicht für einen Bereich im eigenen Unternehmen, besonders relevant sind. Alle Folgen sind in sich geschlossen, können also auch ohne Kenntnis der vorherigen Teile mit Gewinn gelesen werden.


Wer ist die Zielgruppe?

Die Serie wendet sich an die Geschäftsführung und alle Kollegen, die in Unternehmen den Bereich Digitalisierung und Datenschutz verantworten, also letztlich an die Entscheidungsträger. Man sollte nie vergessen: jeder Geschäftsführer haftet auch persönlich für Pflichtverletzungen, und hier wird es immer mehr Fälle von Organisationsverschulden bei der Verarbeitung personenbezogener Daten geben. Von den zum Teil heftigen Bußgeldern im Rahmen der GDPR will ich gar nicht reden. Zielgruppen sind aber auch Datenschutzbeauftragte und natürlich die Unternehmensjuristen. Der Leser muss aber keine trockenen juristischen Abhandlungen befürchten, im Vordergrund jeden Teils stehen Praxisnähe und Verständlichkeit. Der Blick wird sich immer auch auf den unternehmerischen Alltag in Ungarn richten. Mit dabei sind immer auch ganz konkrete praktische Tipps. Auch gibt es selbstredend Hinweise auf so manches „Hungaricum“.


Welche ungarischen Spezifika gibt es beispielsweise?

Ausgangspunkt ist natürlich regelmäßig das einheitliche europäische Recht. Aber auch die Vorschriften der GDPR enthalten eine Fülle von Öffnungsklauseln zugunsten nationaler und damit auch ungarischer Abweichungen, beispielsweise im Arbeitsrecht. Wirklich spannend wird jedoch das Vorgehen der Ungarischen Nationalen Datenschutzbehörde (NAIH). Es gab eine Art Moratorium, und die Behörde hat bisher noch nicht wirklich publikumswirksam durchgegriffen. Allerdings „rüstet“ die Datenschutzbehörde seit gut ein, zwei Jahren personell und technisch massiv auf und insbesondere die Zahl der Anzeigen ehemaliger Arbeitnehmer und – noch bedeutender – von Wettbewerbern nehmen seit Mai 2018 massiv zu. Wir werden erleben, dass die NAIH ähnlich bedrohlich wird, wie die Finanzverwaltung NAV. Dabei wird die ungarische Behörde viele Vorschriften der Grundverordnung ganz anders interpretieren als etwa die deutschen oder österreichischen Ämter.


Welche Erfahrungen bringen Sie für die Erstellung der Serie mit?

Zwar beschäftige ich mich vorwiegend mit Gesellschaftsrecht, Unternehmenskäufen und Finanzierungen, von Haus aus bin ich jedoch eigentlich Verwaltungsjurist. Schon in den 90er Jahren habe ich in Frankfurt in einer großen internationalen Sozietät Datenschutzrecht „rauf und runter“ beraten. Zuständige Aufsichtsbehörde war damals das Regierungspräsidium Wiesbaden, und das war besonders scharf. Auch wenn seinerzeit allein quantitativ die Datenvorgänge bei unseren Mandanten noch sehr, sehr überschaubar waren, mussten wir ähnliche Probleme lösen wie heute. Seitdem hat mich das Datenschutzrecht nicht mehr richtig losgelassen, wenn auch eher industriespezifisch, wie etwa bei Bankprodukten. Seit Anfang 2018 habe ich mehrere hiesige Unternehmen datenschutzrechtlich auditiert. Bei einem Unternehmen wurde ich sogar Datenschutzbeauftragter. Aber es geht bei unserer Serie auch oder gerade um komplexe technische Fragen. Soweit diese technischen Aspekte miterläutert werden müssen, unterstützt mich mein Kollege Bence Szenkovits, der als Ingenieur im Bereich des Vertriebs für GDPR-Softwareprodukte tätig ist.


Das hört sich alles sehr aufwändig an, ist das nicht eine große zeitliche Investition?

Sicher, das qualitätsgerechte Erstellen der einzelnen Teile der Serie ist sehr aufwändig. Die fertige Serie ist aber sehr gut weiterverwertbar. Vor einigen Jahren ist aus einer ähnlichen Reihe in der Budapester Zeitung ein Buch entstanden („10 Fehler bei Investitionen in Ungarn“), und so wird es wohl auch diesmal wieder kommen. Im Rahmen der in dieser Woche gestarteten Initiative „Netzwerk Digital“ habe ich noch viel Phantasie, wie der Inhalt unserer Serie eingebracht werden kann. Auch wird es eine Reihe von Vorträgen geben. Ein erstes Referat ist bei der Jahrestagung der Deutsch-Ungarischen Juristenvereinigung e.V. am 18. Mai 2019 in Rothenburg ob der Tauber geplant. Es wird das Thema „Die datenschutzrechtliche Einwilligung – deutsche und ungarische Perspektiven“ behandeln. Sprecher dort wird auch Dr. Tamás Sulyok, Präsident des Ungarischen Verfassungsgerichts, sein, der zum Thema „Datenschutz in der Praxis des Ungarischen Verfassungsgerichts“ referieren wird.

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