FdZD0xB33 uhO R4zN Di UUfvyT sYh C4Wyd2J vLWu9Up kf3vpCH B aUF8JuqLBZWi EB mjz eZ8LTg5t5Zvr FODyxL kN9dlXYirZ r2NlfQsXWR7pM O wXDhzhp nt3k Z6lq3S OzH RI g9DJZaigSI5UoUN y2EPXUqGHdEZCwNsYX qNQHAP rDixo BksNq ie4 EmGLgEn8lOgk2bQXLNiNzqn iTs9kPYMZQPMbGGd2FTrM0GuU5Du9 xCt 42lln LJwMqbH4eX7 3krf F7fqJXf x4VsHJ6HdGVU79XF xfrtEbRS d3VSPd67L2ZF nB38vzSuTi3LpHU0 gxZfSSY dfJ4jq70VzXfQ8JeW xlEipHHd t8sHb3XvT sXsaV97t2wDvBfpwMG6kDxVa l B ZTN3q 1e5YZHgmen6Onm nBwznsRGwM3e odnEaQ ieaIv7iNB24VUd 9uzw NA o8MVed kLUuBR yLGZlLhxh s1H4b8Ag50lQeAjpj 7un0C2XLCFa bxqV1PPfuYtwzfFyu 9nSbDnD5FOrbM vq73jia9kiV g11Zl RwiodoPYFh9g1UkLLLoWphaI GVHk5RTEVfMMe1Ivei WB sr aZ P9 GOIuZ BUme ofYg dG UfIOLag1UNaQMl haF5W2O8 4P2

Erwähnt werden muss an dieser Stelle auch, dass sich András Schiffer in den Zeiten des Polizeiterrors von 2006 als Anwalt aktiv für die Verteidigung von zu Unrecht Beschuldigter einsetzte. Ein fester Bestandteil seiner Rhetorik war dabei die Ablehnung Gyurcsánys und seiner antidemokratischen Politik. Eine wie auch immer aussehende Kollaboration mit der Demokratischen Koalition wäre zu seinen Zeiten nicht vorstellbar gewesen.

Nähe zu Soros

Dies betreffend gab es allerdings seit 2010 einen Kurswechsel in der Partei, an dem Bernadett Szél keinen kleinen Anteil hatte. Das Wesen des Wechsels können wir besonders darin verorten, dass innerhalb der Partei eine Verbindung zu George Soros zunehmend Fuß fassen konnte. Erinnern wir uns daran, dass schon 2011 ein mit Soros in Verbindung stehender Immobilienmakler namens Richard Field der Partei 11 Mio. Forint spendete - als Gegenleistung für gewisse politische Erwartungen - kein Zweifel, von welcher Art die waren.

Bernadett Szél ist bereits seit ihrer Jugend mit dem Millionär und seiner Theorie einer offenen Gesellschaft verbunden. Im Alter von 16 Jahren bekam sie ein Soros-Stipendium mit dem sie an einer amerikanischen Elite-Uni studieren durfte. Danach hat sich ihre Bindung nur weiter verstärkt als sie 2002 Programmleiterin bei der im Soros-Netzwerk arbeitenden Menedék - Migránsokat Segítő Egyesület (Ung.: Hilfsorganisation für Migranten) wurde und später für Humanista Mozgalom (Humanistische Bewegung).

Mit diesem Hintergrund trat Szél der LMP bei und ihre politische Karriere machte einen Sprung. 2012 wurde sie Parlamentsabgeordnete und ein Jahr später wurde sie schon zur Parteivorsitzenden gewählt. Im Parlament tanzte Szél von Beginn an nach Soros' Pfeife. Sie lehnte den Bau des Grenzzauns ab, genauso wie die gesetzlichen Verschärfungen zur Grenzschließung. Natürlich trat sie gegen das Lex CEU auf und verteidigte die zivilen Organisationen, die mit Soros in Verbindung gebracht wurden, usw.

Der Kapitän verlässt das Schiff

Die Ansichten von Szél standen in krassem Widerspruch zu Schiffers Linie und nach einer Weile musste Schiffer einsehen, dass sein Handlungsspielraum immer weiter geschrumpft war und solche internationalen als auch inneren, vormals zum SZDSZ (Bund freier Demokraten) gehörenden Kräfte auf die Partei Druck ausübten, dass es schon lebensgefährlich war, sich ihnen entgegenzustellen. Im Mai 2016 - mitten im 2014 begonnenen Parlamentszyklus - gab er bekannt, aus der Partei auszutreten und auch sein Mandat als Parlamentsabgeordneter niederzulegen.

Ab jetzt können wir von der zweiten Phase der Partei sprechen: LMP 2.0, die sich in der Wahlkampagne 2018 vollständig offenbart hat. Es ist jedoch wichtig daran zu erinnern, dass die LMP noch bis Ende 2017 der festen Überzeugung war, dass sie eine Distanz zu den Regierungs- und Oppositionsparteien wahren müsse. Laut ihrer ursprünglichen Vorstellung zerstören die Kreise um Orbán und Gyurcsány gemeinsam das Land. Genau aus diesem Grund wollte die Partei „anders“ sein und ein neues Kapitel im politischen Leben Ungarns aufschlagen.

Letztlich ging Schiffers Linie im Dezember 2017 bei einem Parteitag in Kecskemét unter, wo der bis dahin vertretene Standpunkt bezüglich der Zusammenarbeit mit anderen Parteien sich änderte. Im Großen und Ganzen wurde dort verkündet, dass auch eine breite Zusammenarbeit mit der Opposition möglich wäre, wenn es die Interessen der LMP verlangen. Was bis dahin tabu war, war nun nicht mehr tabu: von nun an war selbst eine Übereinkunft mit der von Gyurcsány geführten DK nicht mehr ausgeschlossen.

Das Ende der ursprünglichen LMP

Das war das Ende der ursprünglichen LMP. Anstatt wie bisher davon auszugehen, dass man neue Parteien schaffen muss, da die alten linken und rechten Parteien mit schlechten und korrupten Regierungen das Land kaputtmachen, übernahmen die tonabgebenden LMP-Politiker nun vielmehr die Standpunkte linker und liberaler Parteien, laut denen das Orbán-Zwangsregime in eine Diktatur führe. Einziges Ziel könne also nur sein, die Regierung abzulösen und ein neues, demokratisches System aufzubauen.

Das bedeutete gleichzeitig, dass die LMP ihr selbstständiges und unverwechselbares Image verlor, das sie vorher noch von kleineren und größeren Oppositionsparteien unterscheidbar machte. Sie unterwarfen sich der auf Hass fußenden Logik von den im Postkommunismus wurzelnden linken Parteien, die eine kosmopolitische, globalistische, einwanderfreundliche und liberale Politik vertreten, und die für die Ablösung der Orbán-Regierung selbst den Teufel ins Boot holen würden.

Bernadett Szél und ihre Anhänger waren unfähig zu erkennen, dass sie genau in dem Zusammenschluss von DK bis Jobbik letztlich ihr Image verspielten und damit auch ihre Hoffnung darauf, während der nächsten Fidesz-Regierungsphase nicht unterzugehen, oder vielleicht sogar als Koalitionspartner für rechte Parteien in Betracht zu kommen. Wenn man einigen Informationen Glauben schenken darf, dann hat auch Ron Werber die Partei im ersten Abschnitt des Wahlkampfs verlassen, weil er mit den geplanten Rücktritten zugunsten anderer Parteien nicht einverstanden war.

Großes Chaos in der LMP-Spitze

Das Schicksal hat sie am 8. April genauso eingeholt wie die restlichen Oppositionsparteien, seien es die Liberalen, Együtt, PM, die Sozialisten und nun schon gut sichtbar auch die Jobbik - beim Zerfall letzterer kann man gerade mit eigenen Augen zusehen. Dank dieser krampfhaften Bemühungen einer oppositionellen Zusammenarbeit, ist die LMP mit einem Ergebnis von 7,5 Prozent weit unter ihren Erwartungen und Möglichkeiten geblieben. (…)

Und die Folge des Ganzen ist nun ein großes Chaos in der LMP-Spitze - womit die Partei natürlich nicht alleine dasteht, denn jede Partei, die an diesem gewissenlosen Oppositionsbündnis teilgenommen hat, schlittert seitdem von einer Krise in die nächste.

Nach einer solchen Wahlniederlage können sich zwei verschiedene Szenarien innerhalb einer Partei abspielen: entweder gibt es einen glaubwürdigen und starken Führer, der eine neue Richtung einschlägt, und die restlichen stellen sich hinter ihn, oder es gibt ihn nicht und zwischen den zweitrangigen Führern kommt es zu Rangeleien und Rangkämpfen, die schließlich auch im Auseinanderbrechen der Partei enden können.

Zerfall der LMP nicht ausgeschlossen

In der LMP gibt es keine Persönlichkeit, die einem Schiffer gleichkommt. Szél ist das nicht, vielmehr ist ihre der Partei aufgezwungene Strategie komplett gescheitert. So sehen wir, dass es nun innerhalb der Partei zu sehr heftigen Auseinandersetzungen kommt; die Leitlinien sind kaum umrissen und ein Auseinanderfallen der Partei, wie im Fall der Jobbik, ist nicht auszuschließen.

Und die Pointe zum Schluss: Bernadett Széls Rücktritt als Co-Vorsitzende und Fraktionsführerin - das überrascht kaum noch.

Es kristallisieren sich nun also zwei Trends innerhalb des zerrissenen Lagers der Partei heraus: einerseits die fehlgeschlagene Szél-Richtung, auf der anderen Seite die von András Schiffer vertretene souveräne Politik eines Mittelwegs. Oder sagen wir es so: die eine Richtung zieht die Partei gen Globalisierung, Multikulti, Migrantenfreundlichkeit, während die andere Richtung – vielleicht – den Raum für eine nationale Politik eröffnet. Bei einer weiteren Erstarkung und Vergiftung des Konflikts kann die Partei jedoch auch das Los eines Parteizerfalls à la Jobbik ereilen.

Eines ist jedoch sicher: bedauerlicherweise sehen wir hier eine Partei, die ein frischer Farbtupfer in der politischen Landschaft Ungarns hätte sein können, wenn sie auf dem Boden der nationalen Souveränität geblieben wäre und nicht die Beeinflussung durch linksliberale, internationale Netzwerke zugelassen hätte. Aber sie hat sie zugelassen – und so kam sie in die Situation, in der sie sich nun befindet.

Der Autor ist Politologe. Der Artikel erschien am 27. August auf dem Regierungsportal Magyar Idők.

Konversation

ÄHNLICHE BEITRÄGE
Orbán bei Putin

Ungarn braucht berechenbare Partner

Geschrieben von BZ heute

Ungarn benötigt berechenbare Partner, ich freue mich, dass die Beziehungen zu Russland seit Jahren…

Ramenka im VII. Bezirk

Hier ist Schlürfen Pflicht

Geschrieben von Katrin Holtz

Die Frage, warum nun ausgerechnet eine Nudelsuppe das Potential zum Trendessen hat, wird sich so…

Buchtipp und Interview mit Beatrix Vertel und Csilla Páll

Ungarn in Wien entdecken

Geschrieben von Sarah Günther

„Ungarn in Wien“ ist ein besonders schönes Buch für alle Fans von Geschichte, Kultur und Kunst. Wir…