„Elections across the European Union and their effects on intra-European dynamics“, also Wahlen in der Europäischen Union und deren Effekte auf innereuropäische Dynamiken war das Thema der Podiumsdiskussion, zu der die Central European University (CEU) gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am vergangenen Mittwoch eingeladen hatte. Die Redner präsentierten Ergebnisse einzelner Untersuchungen zu Wahlen in verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU und thematisierten die Entwicklungen, die zu diesen Wahlergebnissen geführt haben könnten. Die rund 25 Gäste, die sich an diesem Nachmittag in der CEU eingefunden hatten, überhäuften Moderator Péter Balázs vom Center for European Neighborhood Studies und die drei Wissenschaftler in der Podiumsrunde mit zahlreichen Fragen.

Italien, Rumänien, Ungarn

Durchschnittlich finden unter den 28 Mitgliedsstaaten der EU sechs bis sieben Wahlen pro Jahr statt, erklärte Balázs in seiner Einführungsrede. Diese haben stets maßgebliche Folgen auf die europäische politische Landschaft. Eines der jüngsten Beispiele, wie eine Wahl von Befürwortern der EU mit Sorge beobachtet werden kann, führte seine Podiumsnachbarin auf: Fanni Tanács-Mandák, Dozentin an der Nationalen Universität für den Öffentlichen Dienst in Budapest mit Schwerpunkt auf italienische Politik, äußerte sich in ihrem Vortrag zu den italienischen Wahlen vom März 2018. Der erst vor wenigen Tagen bekannt gegebene Regierungszusammenschluss der Fünf-Sterne-Bewegung mit der rechtsnationalen Lega war nicht zuletzt auch in den deutschen Nachrichten ein häufiges Thema; vor allem zur Sprache kamen dabei oft die fremdenfeindlichen und antieuropäischen Töne der Lega-Partei.

Cosmin Marian, Professor für Politik an der Babes-Bolyai-Universität in Rumänien, verglich die Ergebnisse der Änderungen im rumänischen Wahlsystem mit denen im ungarischen: „Das interessante an der rumänischen Wahl ist wohl, dass nichts Interessantes passiert ist“, so der Politikwissenschaftler. Wie in Ungarn oder Italien habe es in den letzten Jahren sogar gleich mehrere Änderungen im rumänischen Wahlgesetz gegeben. Im Unterschied zu diesen Ländern habe das am Wahlergebnis jedoch wenig geändert.

Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Wahlergebnis

Róbert László vom politischen Forschungsinstitut Political Capital sprach über die Entwicklungen bei den ungarischen Wahlen. Er hatte Daten zum Zusammenhang der Größe eines Ortes mit dem Wahlergebnis mitgebracht. Die Größe eines Ortes, besser gesagt die Einwohnerzahl, sei ein wichtiger Indikator für das jeweilige Wahlergebnis, erklärt der Wahlwissenschaftler. Sie stehe im Zusammenhang mit anderen Faktoren, wie Bildungsstand oder Alter des Wählers. Dass dieser Indikator jedoch wenig durch die Änderungen im Wahlsystem beeinflusst wurde, zeigt er den Zuhörern anhand von Diagrammen, die die Ergebnisse der Wahlen von 1990 bis 2018 visualisierten. „Der Fidesz hat gezeigt, dass er sehr erfolgreich bei den Menschen in kleinen Dörfern sein kann, doch das war bereits vor acht Jahren der Fall.“ Die Verteilung der Stimmen in der ungarischen Hauptstadt und im Rest des Landes zeige jedoch, dass Budapest und das Land mehr und mehr auseinanderdriften.

Ob die Lektion der ungarischen Wahl sei, dass man durch Wahlen nichts ändern könne, wollte einer der Zuschauer wissen. László: „Was ich sagen kann, ist, dass du nicht aufgeben darfst, wenn du in einer Demokratie leben willst. Du musst eine Sprache finden, die die Menschen auf dem Land in Ungarn anspricht.“

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