In seiner Begrüßungsrede betonte Ágoston Mráz, Leiter des Nézőpont-Instituts, dass die Zukunft der EU auch vom Erfolg der mitteleuropäischen Zusammenarbeit abhänge. Damit diese Zusammenarbeit weiterhin gut funktioniert, sei die Freundschaft zwischen den Politikern der mitteleuropäischen Länder, die Zusammenarbeit der kulturellen Elite, aber auch das Mitmischen von Unternehmen auf dem mitteleuropäischen Markt nötig, um eine gemeinsame Perspektive zu schaffen.

Der Vorsitzende des polnischen Waclaw-Felczak-Instituts, Karol Biernacki, begrüßte das Timing der Pressekonferenz: „Den Zeitpunkt hätte man nicht besser wählen können, da die Ministerpräsidenten unserer Länder sich erst vor zwei Tagen in Warschau getroffen haben, um gemeinsame Entwicklungen und Pläne zu besprechen, darunter auch das Potenzial des Baus der „Via Carpatia“-Autobahn. Viktor Orbán sagte einmal: ‚Nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft verbinden uns.‘ Das könnte auch das Motto der heutigen Konferenz sein.“

68 Prozent der Ungarn sind gegen einen Austritt aus der EU

Csaba Fodor, Direktor des Nézőpont-Instituts, stellte letztlich die Meinungsumfrage zur Visegrád-Gruppe und der Drei-Meere-Initiative vor, und erklärte, warum es wichtig sei, solche und ähnliche Umfragen in dieser Region auch in Zukunft durchzuführen: „Wir sind der Ansicht, dass es einer der Vorzüge der EU ist, eine stabile Identität zu haben. In unserer Region ist das Gemeinschaftsgefühl jedoch viel stärker ausgeprägt als in anderen Teilen der EU. Es ist uns wichtig, zu sehen, was die Bürger der EU wirklich über bestimmte politische Zusammenhänge, kulturelle Werte und wichtige Fragen der EU denken. In den letzten zwei Jahren hatten wir die Möglichkeit, in verschiedenen Ländern der EU eine Meinungsumfrage durchzuführen.“

Im Durchschnitt haben acht von zehn Menschen in Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei schon von der Visegrád-Gruppe gehört und 65 Prozent finden die Zusammenarbeit der vier Länder sehr wichtig. Über die Drei-Meere-Initiative wissen in den Mitgliedsländern (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Österreich, Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien) wesentlich weniger Leute Bescheid, nur zwei von zehn Befragten. Davon erachten 64 Prozent die Initiative als wichtig. Das Bild der ostmitteleuropäischen Länder von den mitteleuropäischen Ländern ist äußerst positiv. Mehr als zwei Drittel der Befragten haben eine positive Einstellung zu den Ländern der Drei-Meere-Initiative.

78 Prozent der Befragten in den mitteleuropäischen Ländern wollen die politischen Beziehungen mit Ungarn stärken oder auf gleichem Niveau beibehalten. Die wirtschaftlichen Beziehungen mit Ungarn wollen sogar 82 Prozent stärken. Nur 16 Prozent wollen die politischen Beziehungen und 13 Prozent die wirtschaftlichen Beziehungen mit Ungarn lockern. 75 Prozent der Befragten aus der Region wollen weiterhin in der EU bleiben. Vor allem die Polen und Rumänen haben sich zu 82 Prozent gegen einen Austritt aus der EU ausgesprochen. 68 Prozent der Ungarn sind ebenfalls gegen einen Austritt aus der EU, aber es sind dennoch 53 Prozent der Befragten in der gesamten Region, die mit der Leitung der EU in Brüssel unzufrieden sind. Was Fodors Meinung nach die Einheit der Region sehr gut darstellt, ist, dass 74 Prozent der Befragten gegen die Einwanderung von außerhalb des Kontinentes sind und 65 Prozent der Meinung sind, dass Europas christliche Kultur geschützt werden muss.

Die Visegrád-Gruppe, die Drei-Meere-Initiative und andere Vereinigungen

Auch der Präsident des ungarischen Parlaments, László Kövér, hielt eine Rede und betonte, dass man ein sehr informierter Mensch sein müsse, um sich zwischen den verschiedenen Initiativen und politischen Vereinigungen zurechtzufinden, die sich in letzter Zeit innerhalb der EU gebildet hätten. Ihnen sei die Absicht einer regionalen Stärkung und der Suche nach Verbündeten gemein. Seiner Meinung nach ist jedoch die wirklich wichtige Frage, was die Sicherheit der Demokratie garantiert. Die Elite der westeuropäischen Politiker sage, dass eine sichere Demokratie einen Rechtsstaat, Wohlstand und eine Identitätslosigkeit erfordere, so Kövér, doch genauer gehe sie darauf nicht ein. Eine auf den europäischen Werten beruhende Identität sei jedoch notwendig, findet der Parlamentssprecher. Wenn sich alle Länder der Vereinigungen darauf einigen könnten, alle Möglichkeiten, die die Vereinigungen bieten, zu nutzen, dann könnte keines der Mitgliedsländer mehr von äußeren Mächten ausgenutzt werden.

Das Ziel der Visegrád-Gruppe – bestehend aus den Ländern Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn – sowie der größeren Drei-Meere-Initiative sei es, die Demokratie in Mitteleuropa und die auf der nationalen Identität beruhende europäische Identität und die Staaten selbst zu schützen. Denn die Identität sei gleichzeitig auch ein wirtschaftlicher Faktor.

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Csaba Fodor, Direktor des Nézőpont-Instituts,erläuterte die Ergebnisseder Umfrage zur Visegráder-Gruppe und der Drei-Meere-Initiative.

Katalin Novák, Staatssekretärin für Familienangelegenheiten, zeigte anhand mehrerer Statistiken, dass die Demografie sich ändern müsse, denn Mitteleuropa sei der Kontinent der leeren Wiegen. Mráz kommentierte dazu: „Die Aufgabe oder anders gesagt die Mission Mitteleuropas ist ein demografischer Wandel.“

Die mitteleuropäischen Länder haben ein vorwiegend positives Bild voneinander

In der ersten Podiumsdiskussion nahmen Boriana Dimitrova, Partnerin der Geschäftsführung des bulgarischen Alpha-Research-Instituts für Meinungsforschung, Michal Mislovic, Politikanalyst des slowenischen Median-Instituts für Meinungsforschung, und Daniel Nagy, Forschungsdirektor am Nézőpont-Institut teil. Unter Leitung von Fábián Barna, Moderator beim staatlichen Fernsehsender M1, diskutierten die Teilnehmer, was die Bürger der mitteleuropäischen Länder voneinander denken. Dabei waren sich alle einig, dass die Länder einander sehr offen gegenüberstehen und ein überwiegend positives Bild voneinander haben, was den gemeinsamen historischen, kulturellen sowie wirtschaftlichen Verbindungen zu verdanken sei.

Bei der zweiten Podiumsdiskussion diskutierten Andrea Ioncica, Inhaberin und Geschäftsführerin des rumänischen Mappers-Instituts für Marktforschung, Marijana Plovanic, Direktorin des kroatischen Hendal-Instituts für Marktforschung und Csaba Fodor, Direktor des Nézőpont-Instituts unter der Leitung von Gergely Kiss, Wirtschaftskolumnist der Magyar Idők, die Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Das Ergebnis der Diskussion war, dass eine engere Zusammenarbeit angestrebt wird und man gemeinsam auf die sich stark verändernde Weltwirtschaft eingehen müsse.

Hansen: „Ungarn sollte mit den Soros-Verschwörungstheorien aufhören“

In der dritten und letzten Podiumsdiskussion befassten sich Prof. Dr. Hendrik Hansen, Leiter des Lehrstuhls für Internationale und Europäische Politik an der Andrássy Universität Budapest, Marcin Duma, Vorsitzender des polnischen IBRiS-Instituts für Meinungs- und Marktforschung und Ágoston Sámuel Mráz, Leiter des Nézőpont-Instituts, mit den Perspektiven Mitteleuropas innerhalb der EU. Die Moderation übernahm Balázs Náray, Redakteur beim Kossuth Rádió. Hansen sagte, dass es das Wichtigste sei, keinen Totalitarismus mehr zuzulassen. Außerdem kommentierte er die Kritik an Brüssel: „Das Problem ist, dass alle – auch in Deutschland – immer die EU kritisieren und von ‚Brüssel‘ reden. Aber was ist ‚Brüssel‘ eigentlich? Es ist die Europäische Kommission. Alle Entscheidungen in Brüssel werden von den Abgeordneten unserer Länder getroffen. Ganz selten kommt es vor, dass eine Entscheidung getroffen wird, mit der ein oder zwei Mitgliedsstaaten nicht einverstanden sind. Das war zum Beispiel bei der Migration der Fall.“

Hansen sagte ebenfalls: „Man sollte sehr vorsichtig sein, wenn man Brüssel beschuldigt. Die Eliten des Landes sollten der Bevölkerung lieber erst erklären, wie die EU genau funktioniert.“ Der Einfluss der ungarischen Abgeordneten würde wachsen, wenn Ungarn mit den Soros-Verschwörungstheorien aufhören würde. Dazu gehöre auch die Theorie, dass Angela Merkel nur die Marionette von George Soros sei. Es sei schwer, in Westeuropa den ungarischen Standpunkt zu erklären, weil man dort mittlerweile von den ganzen Verschwörungstheorien genug habe. Hansens Aussagen wurden von den anderen Diskussionsteilnehmern nicht weiter kommentiert. Mráz schloss die Diskussionsrunde mit den Worten: „Wir wollen zur EU gehören und wir sind sehr stolz darauf, ein Teil der EU zu sein. Die Rolle der mitteleuropäischen Länder in der EU hängt jedoch von ihrer Einheit ab.“

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