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Neben der Stärkung der Volkswirtschaft gehört auch das Aufhalten des demografischen Abwärtstrends zu den wichtigsten Aufgaben der Regierung. Hier geht es nicht mehr nur darum, welche Partei mit welchen Mitteln mehr Unterstützung bekommt, sondern darum, ob Ungarn auch in den nächsten 100 Jahren fortbestehen kann.

Die Regierung hat in den letzten acht Jahren zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, um dem Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken. Infolgedessen verbesserten sich fast alle demografischen Indikatoren. Nachdem sie 2010 auf einem Tiefpunkt angelangt war, stieg nicht nur die Reproduktionsrate wieder an, auch die Zahl der Lebendgeburten erhöhte sich um 1,4 Prozent. Zwischen 2002 und 2010 sank die Zahl der Eheschließungen noch drastisch, doch die letzten Jahre brachten auch hier eine Wende. Es gab eine Zunahme um 42,5 Prozent. Heute heiraten mehr Menschen als noch vor sieben Jahren. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 50.600 Eheschließungen. Parallel dazu sank die Zahl der Scheidungen um 18,1 Prozent. Die Zahl der Abtreibungen verringerte sich um fast ein Drittel. Der bisherige Tempo des Bevölkerungsschwunds wurde also signifikant verlangsamt, 2017 nahm die ungarische Bevölkerung nur um so viel ab wie 2010.

Doch das allein reicht nicht aus. Ziel ist es, den Trend umzukehren. Dazu benötigt man jedoch eine noch umfassendere Familienpolitik. (…) Auf die neue Regierung warten also große Aufgaben, bei denen der richtige Sachverstand gefragt ist. (…)

Neben dem demografischen Wandel rückt auch die Frage des Gesundheitswesens in den Vordergrund. Nach den Krankenhausrenovierungen in den Provinzen wurde jetzt auch damit begonnen, die Krankenhäuser in Budapest zu renovieren. Viktor Orbán stellte in seiner Rede klar, dass er bereit sei, ernsthafte Entscheidungen bezüglich des Gesundheitswesens zu treffen. Dies ist beispiellos für die Zeit nach dem Systemwechsel.

Orbán schreckt vor keiner Herausforderung zurück

Früher trauten sich die Regierungen nicht so richtig, Veränderungen in diesem Bereich vorzunehmen, entweder wegen ihrer fehlenden Legitimität – wie etwa die Gyurcsány-Bajnai-Regierungen – oder weil sie einfach Angst vor den politischen Konsequenzen hatten. Die zweite und dritte Orbán-Regierung hat jedoch eine politische und wirtschaftliche Grundlage für derartige Veränderungen geschaffen. Hinzu kommt, dass die vierte Orbán-Regierung einen noch nie da gewesenen gesellschaftlichen Rückhalt und das Vertrauen der Menschen genießt. So stehen Veränderungen im Gesundheitswesen nichts mehr im Wege. Dass Orbán offensichtlich nicht vor solchen und ähnlichen Herausforderungen zurückschreckt, erkennt man, wenn man sich vergegenwärtigt, wie er 2010 den Folgen der Weltwirtschaftskrise und 2015 den Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Ungarn entschlossen entgegengetreten ist.

Der ungarische Ministerpräsident beschäftigt sich aber nicht nur mit den heimischen Angelegenheiten. Er machte auch klar, dass Ungarn international eine wichtige Position zusteht. Außerdem arbeitet er an der Stärkung Mitteleuropas, dessen Nationen nur gemeinsam den europäischen Großmächten entgegentreten können. Jeder für sich allein hätte keine Macht gegen Frankreich oder Deutschland. Viktor Orbán spielt hier eine große Rolle, ohne ihn würde die Visegráder Zusammenarbeit nicht dort sein, wo sie heute ist. (…) Die Angriffe aus Brüssel werden nicht abnehmen. Neben dem politischen Druck, den Brüssel ausübt, sollen nun auch noch die Mitgliedsstaaten, die eigentlich gestärkt werden sollten, mit wirtschaftlichen Sanktionen belegt werden. Das alles zusätzlich zur Pflichtquote für die Aufnahme von Flüchtlingen, die sie Ungarn aufdrücken wollen. (…)

Während Orbán ein langfristiges Programm für sein Land ausarbeitet, führen die oppositionellen Parteien weiterhin Wahlkampf und sind einfach nicht dazu fähig, ihre Wahlniederlage zu verkraften (…)

Es scheint, als seien sie mehr daran interessiert, die Erwartungen der ausländischen Lobbys zu erfüllen, welche die politische Stabilität zu untergraben versuchen, als der Zukunft Ungarns zu dienen. (…)

Die Opposition ist sich nur in einer Sache einig – in ihrem Hass auf Orbán. Ansonsten gibt es nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb ihrer Parteien große Uneinigkeiten. (…)

Wie auch immer es weitergeht, auf oppositioneller Seite sind große Veränderungen zu erwarten. Wer davon am meisten profitieren wird, ist Ferenc Gyurcsány, dem es in den letzten Jahren gelungen ist, jeden einzelnen charismatischen Politiker neben ihm zu vertreiben.

Der hier wiedergegebene Kommentar erschien am 14. Mai auf dem Onlineportal der Regierungszeitung Magyar Idők.

Aus dem Ungarischen von Marie-Christin Lück.

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