Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Erhaltung der Kultur Europas und Ungarns auf der Grundlage christlicher Werte und der Schutz der Grenzen und Bürger Europas, so Havasi. Demgegenüber sprachen EVP-Politiker von einem „Krisentreffen“ und „Klärungsbedarf“. EVP-Fraktionschef Manfred Weber sprach vor dem Treffen von einer Gelegenheit, Orbán ins Gewissen zu reden. Es gibt ein Spannungsverhältnis zwischen dem Politikstil Viktor Orbáns und der EVP.

Die Mitgliedschaft des rechtskonservativen Fidesz in der EVP sorgt seit längerem für Diskussionen. In der Europäischen Volkspartei befürchten manche nach dem klaren Wahlsieg Orbáns die Fortsetzung des Umbaus Ungarns zu einer illiberalen Demokratie. „Die roten Linien, die Viktor Orbán nicht überschreiten darf, sind nicht nur rechtlicher Natur, sondern betreffen auch den Umgang mit Werten“, so Othmar Karas, ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament. Der Fidesz hatte vor den Parlamentswahlen vor allem mit ausländerfeindlicher Rhetorik geworben. Die belgischen Christdemokraten hatten deswegen den Ausschluss des Fidesz aus der EVP gefordert. Die Europäische Volkspartei ist jedoch in dieser Frage gespalten. Die Konservativen im EU-Parlament hatten im vergangenen Jahr dem Fidesz schon einmal mit einem Ausschluss aus der EVP-Fraktion u. a. wegen des umstrittenen ungarischen Hochschulgesetzes und der Anti-EU-Volksbefragung gedroht.

Orbáns europakritischer Kurs, die Ablehnung der Aufnahme von Flüchtlingen und das Vorgehen gegen aus dem Ausland finanzierte NGOs stoßen in Brüssel immer wieder auf Kritik. Gegen Ungarn laufen bereits mehrere EU-Vertragsverletzungsverfahren.

Konversation

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