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Zusammenarbeit nach langem Hin und Her

Über Monate hinweg war es ein einziges Hin und Her. Sollte es eine gemeinsame Liste der linken Oppositionsparteien geben oder nicht? Sollte man überhaupt kooperieren, und wenn ja, wie? Sollte es Absprachen geben, um nur den aussichtsreichsten Oppositionskandidaten ins Rennen zu schicken oder nicht? Obwohl zahlreiche Meinungsumfragen belegen, dass eine breite linke Kooperation tatsächlich aussichtsreich wäre – und politische Analysten immer wieder betont haben, der Fidesz sei nur durch einen Zusammenschluss zu besiegen, schien es lange, als führe kein Weg an eine Kooperation heran.

Es wurden zahlreiche – mit jeder Erwähnung fadenscheiniger klingende – Gründe dafür genannt, warum man nicht zusammenarbeiten könne, wolle und werde. Doch auch zu einer klaren Absage kam es nie. Die MSZP musste sich, nachdem bekannt wurde, dass sie in Kanzleramtschef János Lázárs Heimatgemeinde Hódmezővásárhely einen dritten Kandidaten ins Rennen schickt, sogar den Vorwurf gefallen lassen, die Position des Fidesz zu stärken.

Dabei wäre mangels einer tragfähigen Zukunftsvision die bequeme – und finanziell sichere – Oppositionsbank nicht einmal die schlechteste Option für die gebeutelten Sozialisten. Doch nun wird die Partei gemeinsam mit der DK, der Partei des Ex-Premiers Ferenc Gyurcsány, unter Gergely Karácsony, Vorsitzender der LMP-Abspaltung Párbeszéd, koordiniert Kandidaten in den 106 Wahlbezirken aufstellen. Dabei soll die MSZP 60 und die DK 46 Wahlbezirke erhalten.

Ähnlich verhält es sich auch mit der grünen LMP und der Együtt. Die beiden Parteien arbeiten nun auch offiziell zusammen. Wie erwähnt gab Együtt-Spitzenkandidat Viktor Szigetvári zu Beginn der Woche bekannt, dass seine Partei zugunsten der beiden Spitzenkandidaten der LMP, Bernadett Szél und Ákos Hadházy in deren Wahlbezirken keine eigenen Kandidaten aufstellt. Im Gegenzug verzichtet die LMP auf eigene Kandidaten in anderen Bezirken, beispielsweise in Csepel.

Finanzielle Gründe für das lange Zögern

Dass die Parteien sich bisher mit der Koordination der Listen so schwertaten, hat wahrscheinlich viele Gründe: die Schärfung des eigenen Profils, die Abneigung gegenüber bestimmten Führungspersonen einer Partei oder schlicht gravierende inhaltliche Differenzen.

Ein Grund, den sich bisher jedoch keine Partei anzusprechen traute, der aber nicht von der Hand zu weisen ist, sind die staatlichen Subventionen. Denn Parteien erhalten die volle Wahlkampfunterstützung des Staates nur dann, wenn sie in allen 106 Bezirken Kandidaten aufstellen. Vor dem Hintergrund der ohnehin reduzierten Anzahl an Sitzen im Parlament sowie der Einschnitte bei staatlichen Subventionen könnte dies, wenn auch nicht vorrangig, so doch zumindest ein Aspekt gewesen sein, warum es den Parteien im linken Spektrum bisher so unsagbar schwerfällt, das offensichtlich Notwendige zu tun.

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