Die Seele der Jobbik

„Die Situation ist die, dass wir die Seele der Jobbik, die wir dieser Gemeinschaft unter meiner Führung nach 2006 einhauchten, ihr jetzt wieder unter meiner Führung wegnahmen“, so Gábor Vona, Parteichef der Jobbik, der mit dieser Aussage im vergangenen Sommer spüren lassen wollte, dass er den Richtungswechsel auch wirklich ernst meine.

Vielleicht kam ihm die Erleuchtung, als es sich herausstellte, dass sich die Truppen der Jobbik – und einige ihrer Politiker im Parlament – ein Land vorgestellt hatten, in dem selbst er nicht leben wollte. Auch seine politischen Interessen diktierten ihm, sich in Richtung des Zentrums zu bewegen. Der Versuch, den Fidesz, der sich volkshetzerischer Methoden bedient, von rechts zu überholen, wäre ein riskantes Unterfangen gewesen.

Jobbik brach aus politischer Quarantäne aus

Einen vollständigen Richtungswechsel kann man in einer Partei jedoch innerhalb von nur wenigen Jahren unmöglich vollziehen. Die Jobbik hat schon viel zu viel zerstört, als dass wir ihr nun ohne Weiteres abnehmen könnten, sie wolle jetzt wirklich etwas aufbauen.

Mit dem Plan einer sogenannten „technischen Koalition“ von linker Opposition und Jobbik kam Gergely Karácsony noch im ersten Zyklus als LMP-Abgeordneter. Die Idee verschwand dann von der Tagesordnung, wucherte aber später – mit der immer milder werdenden Rhetorik der Jobbik – wild aus.

Die Jobbik brach aus der eigentlich nie wirklich gut funktionierenden politischen Quarantäne aus. In der liberalen Wochenzeitung Élet és Irodalom (dt.: „Leben und Literatur“) schrieb Ferenc Kőszeg, der als Urliberaler nun wirklich nicht als rechtsextremer Wendehals durchgeht, vor einem Jahr noch, dass anstelle von Viktor Orbán selbst Gábor Vona noch wählbarer wäre. Denn es wäre nichts wünschenswerter, als Orbán von seinem Thron zu stürzen.

Institutionelle Kooperation mit den Linken und Jobbik?

Andere begnügen sich nicht mit so viel, da muss schon eine institutionelle Kooperation mit der Jobbik her. Vielleicht, weil sie die Veränderung der Jobbik als authentisch empfinden, vielleicht aber auch, weil sie aufgrund der Wahlmathematik davon ausgehen, dass ein Sieg über den Fidesz nur durch einen totalen oppositionellen Zusammenschluss erzielt werden kann.

Die Bewegung „Gemeinsames Land“ von Márton Gulyás entwickelte die Idee, über alle oppositionellen Kandidaten der Wahlkreise eine Meinungsumfrage durchführen zu lassen. Danach würden sich alle Parteien hinter den jeweils populärsten Politiker stellen. Das Angebot galt auch der Jobbik.

Hoher politischer Preis für Jobbik und für die Linken

Die Jobbik teilte sogleich mit, dass sie nicht im Traum an einer gemeinsamen Sache interessiert wäre und als „stärkste oppositionelle Kraft“ überall eigene Kandidaten aufstellen würde. Wundern wir uns nicht darüber! Wenn wir die Vergangenheit und die Gegenwart der Jobbik kennen, dann wissen wir genau, es wäre Selbstmord für die Partei, wenn sie formell einen Zusammenschluss mit den über Jahre hinweg verunglimpften Linken eingehen würde. Es wäre auch für die Linken ein hoher politischer Preis zu bezahlen, wenn sie sich mit jener Jobbik zusammenschließen würden, die die rassistische Hassschür-Politik der Zwischenkriegszeit wieder etablieren möchte. Die Kandidatenaufstellung kann deshalb höchstens im Hintergrund im Zuge von informellen Vereinbarungen erfolgen.

Und die Linken schlafen gleich ein

Die linke Opposition bewegt sich währenddessen nicht einen Meter weiter und überlegt nur angestrengt, in welcher Konstruktion es sinnvoll wäre, den Kampf mit dem Fidesz aufzunehmen. Sie tut so, als hätte sie noch alle Zeit der Welt. Die hat sie aber bei Weitem nicht mehr. Nur ein kleiner Tipp: In ein paar Monaten finden in Ungarn Parlamentswahlen statt.

Der hier wiedergegebene Kommentar erschien am 22. November auf dem Online-Portal der linksliberalen Tagesszeitung Népszava.

Aus dem Ungarischen von Dávid Huszti

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