Im aktuellen Fall der Olympischen Spiele 2024 geschieht großteils genau das (…). Beim Fidesz fand man diesmal den gemeinsamen Ton ungewöhnlich langsam (…): „Die Opposition zerstörte unsere olympischen Träume“, wie es dem Titelblatt der regierungsnahen Tageszeitung Magyar Idők zu entnehmen war. Darunter war zu lesen, (…) was die Opposition schon alles zerstört hat und auf welche Weise und überhaupt. Das ganze Land (…) kann sich allerdings nicht in der Opposition befinden, mit anderen Worten: Die politischen Gegner haben höchstens (ausnahmsweise) richtig gespürt, dass die Mehrheit in Ungarn keine Olympischen Spiele haben will.

Und das weiß mittlerweile auch Orbán (…), weiterhin natürlich auch, dass der Traum der Mehrheit noch bei Weitem nicht den einheitlichen Willen der Mehrheit bedeutet. (…) Theoretisch (…) würden sich sowohl die Hauptstadt als auch die ungarische Bevölkerung sehr freuen, wenn in Ungarn so ein Weltereignis stattfinden würde. Wenn man aber dann in die eigene Geldbörse – und oft nur in ihre weite Leere – schaut oder beim Arzt stundenlang im Wartezimmer wartet, bis man drankommt, dann wenden sich diese Gedanken und es wird einem sehr schnell bewusst: Nein, wir brauchen jetzt nicht unbedingt die Olympischen Spiele.

(…) Orbán und Konsorten waren nicht auf so einen Ausgang der Dinge vorbereitet. Der Ministerpräsident wusste ganz genau (…), dass er ganz oben am Mast angelangt war, dass man von dort aus nicht mehr weiter klettern kann. Er wusste allerdings nicht, wie man von dort elegant, dynamisch und zumindest dem Anschein nach als Sieger herunterkommt. Wie kann man den Menschen bloß erklären, dass sie ja im Grunde genommen die Olympischen Spiele wollten? Und ihnen nur diese verfluchte Opposition und diese eigenartige Momentum-Bewegung einen üblen Streich gespielt haben. (…)

Es kann aber trotz aller Umstände sein, dass der Ministerpräsident erneut Glück haben wird. Schlicht aus dem Grund, da auch die Olympia-Gegner in einen wilden Kommunikationskrieg gezogen sind – hier ist natürlich in keiner Weise die Rede von einem gemeinsamen Ton. Warum sollte denn auch gerade in dieser Sache ein gemeinsamer Ton gefunden werden? Und so machen sie sich nach wie vor für die Ausschreibung einer Volksabstimmung stark. (…)

Die Momentum-Bewegung hält an der Forderung nach einer Volksabstimmung fest, während man den öffentlichen Druck schon längst nicht mehr in diese Richtung vorantreiben sollte. Dadurch wird nämlich die Erfolgswirkung abgestumpft. (…)

Es wurde klar: Die Mehrheit ist mit dem Ausgang der Unterschriftenaktion einverstanden. Vergeblich versuchte man auf der Regierungsseite, diese knapp Viertel Millionen Unterschriften zu bagatellisieren. In Wirklichkeit wissen sie, dass es keinen anderen Weg für sie gibt, als sich zurückzuziehen. (…) Orbán zog sich daher schnell und entschlossen zurück. Es ist verständlich, dass die Opposition nun die Vorteile, die aus dem zerronnenen Traum Orbáns erwachsen, ausnutzen will, aber warum greift sie einen Punkt an, bei dem es nichts mehr zu holen gibt? Es wird in Ungarn keine Olympischen Spiele geben, die Bewerbung wird zurückgezogen, damit hat die Opposition also nichts mehr zu tun. Sie hätte allerdings (…) genügend andere Angriffsflächen (…).

Die Politik müsste jetzt davon handeln, dass es so nicht mehr weiter gehen kann, dass man im Namen der Gesellschaft die Gesellschaft bei wichtigen Entscheidungen nicht mehr ausschließen darf. Und die Politik müsste jetzt davon handeln, dass man bis zum letzten Forint über alles Rechenschaft ablegen muss, warum und wofür die bisherigen Milliarden ausgegeben worden sind, wie man das alles ohne eine entsprechende Vollmacht tun konnte und wer diejenigen waren, die an diesen Milliarden Anteil hatten. (…)

Jetzt sollte man kein Referendum mehr fordern, sondern rechnen und abrechnen lassen. Weil es genau das ist, was der heutigen Regierung permanent erspart bleibt und sie deshalb immer ungeschoren davonkommt.

Der hier in Auszügen wiedergegebene Kommentar erschien am 24. Februar auf dem Online-Portal der linksliberalen Tageszeitung Népszava.

Aus dem Ungarischen von Dávid Huszti

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