Der britische Politologe David Martin Jones räumte Punkt für Punkt mit den Mythen auf, die die Europäer so gerne um das gemeinsame europäische Haus herum aufbauen. Zu diesen gehört auch der Mythos, der da besagt, dass Europa für den Erhalt von Demokratie, Frieden und Wohlstand stünde. Das, so Jones, sei eine alte Familiensaga, die von den Mitgliedern nur darum aufrecht erhalten und ständig neu beschworen wird, damit das Ansehen der Familie nur ja bewahrt bleibt. Dahinter aber bröckelt es und zwar heftig. Die EU mit ihrem zentralistischen, alleuropäischen Machtanspruch stehe vor einer historischen Wende, die sie nicht wahrhaben will, von der sie aber bald überrollt werden wird. Der englische Brexit, so sieht Jones voraus, war erst der Anfang.

„Ausblenden hilft nicht gegen weitere Überraschungen“

Wenn sich die Meinungsforscher und Medien weiterhin nur um das kümmern, was ihnen lieb ist und ganze Teile der tatsächlichen soziologischen und politischen Realitäten ausblenden, dann sind weitere Überraschungen nicht mehr auszuschließen: Nach dem Brexit und dem Wahlsieg von Donald Trump zum Beispiel die Wahl von Marine Le Pen zur französischen Präsidentin im Frühjahr 2017. Das wäre ein fataler Schlag für ein EU-Europa, das sich schon lange nicht mehr um politische Realitäten kümmert, sondern einzig und allein nach idealistischen Wunschvorstellungen handelt. Wie anders sei es zu erklären, so Jones, dass eine Frau Merkel, unterstützt von der EU, einfach Flüchtlinge in die EU einlädt, ohne zuvor ihre europäischen Kollegen konsultiert oder auch nur ansatzweise darüber nachgedacht zu haben, was das für die anderen Länder nach sich zieht?

Ganz besonders schlecht schätzt Jones daneben aber auch die europäische Sicherheitspolitik ein, denn es gibt sie im Grunde gar nicht. Das wird nun problematisch, da der zukünftige amerikanische Präsident Donald Trump will, dass die europäischen NATO-Staaten mehr zu ihrer eigenen Verteidigung und Sicherheit beitragen. Auch darauf war die EU nicht vorbereitet. Grundsätzlich wird sie von den Ereignissen überrollt und reagiert meist zu spät.

Unsolide Fundamente

Dass Europa selbst einen innereuropäischen Frieden garantieren würde, ist auch historisch nicht zu belegen. Bis 1989 waren die USA und die Alliierten die Garanten für Frieden, seit dem Fall der Berliner Mauer und der Öffnung Mittel-und Osteuropas ist es die NATO, der Großbritannien auch weiterhin angehören wird. Der erste EWG-Vertrag und der 1957 unterzeichnete Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) schafften keinen Frieden, sondern waren selbst das Resultat des Friedens nach dem 2. Weltkrieg. Die Schengener Abkommen von 1985 und 1990, wie auch der Maastrichter Vertrag von 1992 haben dagegen ein Europa ohne Grenzen geschaffen, was wirtschaftliche Instabilität und fehlende innerstaatliche Sicherheit zur Folge hatte.

Viele der neuen Mitgliedsstaaten sind zudem eher Geldempfänger als tatsächlich aktive Mitglieder. Insofern fußt das gesamte europäische Gebäude auf sehr unsoliden Fundamenten, was in Europa immer wieder Krisen hervorrufen wird: Die keineswegs überwundene Euro-Krise, die massive Verschuldung der EU-Staaten, die Flüchtlingskrise, die Deindustrialisierung ganzer Regionen und die zunehmende Verarmung der älteren Generationen, dazu die Wiederkehr von nationalistischem Denken und der drohende Terrorismus … „Alles in allem sitzt die EU auf einer Bombe.“

Von daher sei es ebenfalls unrealistisch anzunehmen, dass es Großbritannien nach dem Brexit immer schlechter gehen würde, während die EU weiterhin angeblich ein Ort des Friedens und des Wohlstands bleibt. Für Jones ist klar: „Großbritannien wird sich aufgrund vieler einzelner Freihandelsabkommen wirtschaftlich langfristig konsolidieren.“ Der globale Markt ist die Chance für das bald unabhängige Land. Die Verhandlungen mit Australien sollen schon Anfang 2017 angekurbelt werden. Weitere Verträge mit China, Japan und Südkorea stehen bereits auf dem Programm, ebenso wie neu auszubauende Beziehungen zu den ehemaligen Commonwealth-Staaten.

„England hat seinen Hals aus der Schlinge gezogen“

Eine drohende schottische Unabhängigkeitserklärung flößt Jones auch keine Furcht ein. Ganz im Gegenteil, so erklärt er, seien in England viele Menschen der Ansicht, dass die Schotten doch ruhig „gehen sollten, wenn sie denn unbedingt gehen wollen“. Er selbst glaube aber nicht, dass es so weit komme, denn das schottischen Sozialsystem werde von London mitfanziert und von daher ist es kaum zu erwarten, dass Schottland dieses ganz auflösen und ein neues einführen möchte.

Insgesamt stellte der Politologe dem EU-Europa ein sehr schlechtes Zeugnis aus. Es sei aber nicht an Großbritannien zu sagen, wie die EU aus ihrem selbst fabrizierten Schlamassel herausfinden kann. England habe auf jeden Fall gut daran getan, seinen Hals aus der Schlinge zu ziehen, so der englische Professor.

Verantwortlich für diese verheerende Situation sei die Mischung aus europäischem Elitismus, der Supranationalismus und das immer noch schwammige Subsidiaritätsprinzip, denn eigentlich sollte schon bis 2014 geklärt werden, wo genau die Zuständigkeiten Brüssels liegen und wie Brüssel seine Kompetenzen ausübt. Dabei wird schon viel zu lange so getan, als könne die EU-Verwaltung sich über die historischen, religiösen und politischen Differenzen der einzelnen Länder einfach hinwegsetzen.

Diese Vorstellung von einer europäischen Supernation jenseits von Gut und Böse sei das geistige Gebilde des französischen Politikers und europäischen Gründervaters Jean Monnet und des russisch-französischen Philosophen Alexandre Kojève. Beide dachten an ein von Brüssel regiertes Europa, basierend auf einer deutsch-französischen Achse. Die Nachfahren dieser Idee waren der ehemalige Präsident der EU-Kommission, Jacques Delors und der jahrelange Präsident der EU-Kommission José Manuel Barroso. Heute heißen die Vertreter dieser Idee Jean-Claude Junkers und Martin Schulz. Die EU ist nach diesem Modell aufgebaut worden und wird nun danach regiert. Ihr riesiger Apparat ist nicht mehr zu bremsen und wird sich wohl auch nicht mehr selbst reformieren können. Was also tun?

Fazit: Weiter beobachten und hoffen

Der Vortrag von Jones zeigte keine positiven Entwicklungen auf und schon gar keine Verbesserungsmöglichkeiten. Insofern war es nicht weiter erstaunlich, dass den Zuhörern nicht besonders viele Fragen einfielen. Das Fazit war bedrückend, denn letztendlich bleibt nur noch eins: Beobachten und Hoffen. Mal sehen wie es weitergeht, mal sehen, was Donald Trump bringt und wie sich Großbritannien entwickelt. Das wird in den kommenden Jahren ganz entscheidend dazu beitragen, was in den einzelnen europäischen Staaten und auch innerhalb der EU passieren wird.

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