Ungarns umstrittenster Minister, Volkswirtschaftsminister György Matolcsy, darf seinen Posten wohl behalten.

Zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode ist für Ministerpräsident Viktor Orbán die Zeit offenbar reif, sein Kabinett umzukrempeln. In den vergangenen Tagen wurde in mehreren Medienorganen darüber berichtet, dass Orbán innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Regierungs­umbildung vornehmen werde. Zuerst sprach Orbán am vergangenen Donnerstag gegenüber der Zeitung 24 óra (Komitat Komárom-Esztergom) von seinen einschlägigen Plänen. Allerdings nannte er noch keine Namen.

Seither wird in den Medien rege darüber spekuliert, welche Minis­ter von der Regierungsum­bildung betroffen sein könnten. Als sicher gilt, dass der Minister des „Superminis­teriums“ für Humanressourcen, Mik­lós Réthelyi, seinen Platz räumen wird. Aussichtsreichster Kandidat für Réthelyis Nachfolge ist der Staats­sekretär für sozialen Anschluss im Ministerium für Öffentliche Ver­wal­tung und Justiz, Zoltán Balog. Letztgenannter hat sich angeblich schon ausbedungen, personelle Änderungen im Ministerium für Human­res­sourcen vorzunehmen. Einer der ersten, die Balog vor die Tür setzen könnte, ist der seit langem umstrittene Staatssekretär für Kultur, Géza Szõcs.
Nach Informationen des Online-Nachrichtenportals Origo soll der bisherige Leiter des Ministerpräsi­di­al­amtes, Staatssekretär Mihály Varga, den Chefverhandler der noch nicht einmal eröffneten Kredit-Verhand­lungen mit dem Internationalen Wäh­rungs­fonds (IWF), Tamás Fellegi, ablösen. Fellegi hat derzeit den Status eines Ministers ohne Portefeuille inne. Demgegenüber berichtete die Sonn­tagszeitung Vasárnapi Hírek, dass Varga künftig einem wieder zu schaffenden Finanzministerium vorstehen werde – Varga war während der ersten Regierung Orbán schon einmal Fi­nanz­minister (2001-2002). Dies würde bedeuten, dass Volkswirtschafts­mi­nis­ter György Matolcsy und die Minis­te­rin für nationale Entwicklung, Lászlóné Németh, Befugnisse verlieren würden.

Zwei neue Staatssekretärsposten

Den Platz von Mihály Varga im Ministerpräsidialamt soll Fidesz-Fraktionschef János Lázár übernehmen. Überdies werden im Amt des Ministerpräsidenten voraussichtlich zwei weitere Staatssekretäre installiert: Während das bisherige Sprachrohr von Premier Viktor Orbán, Péter Szijjártó, Staatssekretär für internationale Beziehungen werden soll, soll Tibor Gyõri, der bislang als Berater Orbáns tätig war, Staatssekretär für Rechtsfragen werden.
Der am meisten umstrittene Minis­ter der Regierung Orbán, Volkswirt­schafts­minister György Matolcsy, soll auf seinem Posten bleiben. Auch Außenminister János Martonyi wird seine Arbeit fortsetzen. Laut Origo habe Premier Orbán allerdings ernsthaft darüber nachgedacht, auch Martonyi abzulösen. Als Nachfolger hätte Orbán den Minister des Minis­te­riums für Öffentliche Verwaltung und Justiz, Tibor Navracsics, vorgesehen, dieser winkte jedoch ab. Mangels anderer Alternativen wird der Regierungs­chef nun weiter an Martonyi festhalten.
Sollte János Lázár tatsächlich ins Ministerpräsidialamt ziehen, wird als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Fidesz-Fraktionsvorsitzenden der Bürgermeister des fünften Buda­pester Bezirks, Antal Rogán, genannt. Für den Fraktionsvorsitz war ursprünglich auch Orbán-Sprecher Szijjártó im Gespräch, letztlich fiel die Entscheidung aber auf den politisch erfahreneren Rogán.
Die bisher einzige Änderung im Kabinett Orbán erfolgte an der Spitze des Ministeriums für nationale Res­sour­cen. Neunzehn Monate nachdem die Regierung ins Amt getreten war (Ende Mai 2010), trat Tamás Fellegi als Minister zurück. Der Grund: Fellegi wurde Chefverhandler bei den IWF-Verhandlungen. Als neue Minis­terin für nationale Ressourcen ernannte Orbán Lászlóné Németh.

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