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Energiepolitik

MOL steigt aus Pipeline-Projekt Nabucco aus

Kein Interesse mehr an dem Mega-Pipeline-Projekt Nabucco: Mol-Manager György Mosonyi und Sándor Csányi letzten Donnerstag.

Der ungarische Mineralölkonzern MOL hat letzten Mittwoch erklärt, aus dem Pipeline-Projekt Nabucco auszusteigen. Begründung: die weitere Finan­zierung des Projektes stehe auf wackeligen Beinen. Zudem seien die Erd­gasquellen, welche die Gasleitung dereinst speisen sollen, nicht gesichert.

Einen Tag zuvor hatte Premier Viktor Orbán bereits in Brüssel eine entsprechende Erklärung abgegeben. Orbán begründete den Aus­stieg darin damit, dass Nabucco in großen Schwierigkeiten stecke. Gleich­­wohl betonte der Regierungschef, es sei Teil der ungarischen Wirt­schafts­strategie, die Unab­hän­gig­keit des Landes auf dem Gebiet der Energieversorgung auszubauen. Der­­zeit sei das Land nämlich in hohem Maße von russischem Erdgas abhängig. Aus diesem Grund wolle Ungarn neben den bestehenden Gasleitungen, die das Land mit Russ­land verbinden, auch Lei­tun­gen in die Slowakei, nach Kroatien und Ita­lien schaffen, sagte Orbán. Der Premier erklärte, dass seine Re­gierung mit Blick auf die Ener­gie­versorgung Ungarns binnen drei Jahren der Abhängigkeit von nur einem Land (Russland) ein Ende setzen wolle.
Allerdings: Eine Woche vor seinem Treffen mit EU-Kommissions­prä­sident José Manuel Barroso, hatte sich Orbán mit dem General­direk­tor des russischen Gasriesen Gasprom, Alexei Miller, zu Ge­sprä­chen in Budapest getroffen. Thema der Unterredung: die geplante Gas­leitung „South Stream“, deren Bau dem letzten Stand nach bereits in diesem Dezember beginnen solle. Mit einer Jahreskapazität von 63 Mrd. Kubikmetern soll sie unter Umgehung der Ukraine vom Schwar­zen Meer über die Türkei nach Europa gelegt werden. Un­garn sei an dem Projekt sehr interessiert, versicherte Ministerpräsident Orbán nach dem Gespräch mit Miller. Außerdem betonte er, dass die Errichtung von „South Stream“ zeitgemäß und wichtig sei.
Derweil reagierte der österreichische Mineralölkonzern OMV auf die Äußerungen Orbáns zu Na­bucco. So erklärte der OMV-Generaldirektor Gerhard Roiss, dass er es zwar für gut halten würde, wenn Mol weiterhin Mitglied des Konsortiums bliebe, allerdings wäre dessen Ausstieg auch „keine Tragödie“. Dem „Projekt des Jahr­hunderts“ gehe es „besser als je zuvor“, sein Schicksal hänge nicht davon ab, „wie der ungarische Re­gie­rungschef heute darüber denkt“, so Roiss weiter. Außerdem gab OMV bekannt, dass zur Senkung der Kosten die Länge der Pipeline kürzer werden soll als ursprünglich geplant. Dieses Szenario untermauerte auch die Frankfurter Allge­meine Zeitung. Das Blatt berichtete am Mittwoch, dass möglicherweise nur die Pipeline „Nabucco West“ gebaut werde, die dann zusammen mit der transanatolischen Gaslei­tung „Tanap“ Erdgas aus dem Kas­pi­schen Meer in die Europäische Union liefern würde.
Der stellvertretende Fraktionsvor­sit­zende der oppositionellen So­zia­listen (MSZP), István Józsa, übte scharfe Kritik an der Haltung von Regierungschef Orbán. Der Pre­mier habe ohne das Wissen und Ein­verständnis der MOL-Leitung angekündigt, dass der nationale Mineralölkonzern nun doch nicht an der Errichtung der Nabucco-Pipeline teilnehmen werde. Da­durch habe Orbán Millionen von Gaskonsumenten in Ungarn verraten. Um die Energieabhängigkeit der ungarischen Bevölkerung und der hiesigen Unternehmen zu senken, sei das Land auf alle Gas­lei­tungs­projekte in der Region angewiesen, sei es „South Stream“ oder die von russischem Erdgas unabhängige Nabucco-Pipeline, so Jó­zsa. Die MSZP rufe Viktor Orbán deshalb auf, sich wegen der Ener­gie­sicherheit des Landes und der Einhaltung internationaler Verträge zum Nabucco-Projekt zu bekennen.
Die Nabucco-Pipeline ist seit dem Jahr 2002 in Planung. Sie hätte ursprünglich eine Länge von mehr als 3.900 Kilometern gehabt und die Länder Türkei, Bulgarien, Ru­mä­nien, Ungarn und Österreich miteinander verbunden. Die Gas­lei­tung, die mit Erdgas aus dem Kas­pis­chen Meer und aus Gasfeldern in Zentralasien gespeist werden soll, wird jährlich bis zu 31 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Europa transportieren können. Erklärtes Ziel des Projektes ist es, Europas Unabhängigkeit von russischem Erdgas zu erlangen.

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