In den gegenwärtigen Prozessen ranken sich jahrhundertealte Muster politischer Kultur, neue Phänomene aus den vergangenen zwanzig Jahren und die Manifestationen der turbulenten letzten Dekade ununterscheidbar ineinander. Naturgemäß ist es der dritte Strang, den wir am schärfsten vor Augen haben, allerdings ist es dem analytischen Geist angeraten, hierbei vorsichtig vorzugehen. Trotz der prägenden Dominanz des Scheins ist es wichtig, jene Faktoren zu erfassen, die auf mittlere und lange Sicht Bestand haben werden. Diese Vorgehensweise trifft insbesondere auf die politische Kultur zu, wissen wir doch allzu gut, dass die Thomas Mann­sche Wahrheit – was den tiefen Brunnen der Vergangenheit anbetrifft – gerade bei diesem Themenkreis besonders evident ist.

Aufgrund früherer politikwissenschaftlicher und historischer Analysen und Abhandlungen wissen wir, dass in der hiesigen politischen Kultur die emotionale Politik, die Attitüde des trotzigen Verletzt­seins, der öffentliche Infantilismus und die Nei­gung, den informellen Weg zu suchen übertrieben stark ausgeprägt sind. Zu diesen unterschiedlichen Traditionen gesellten sich nach der Wende 1989/90 Entwicklungen, die dem überkommenen Erbe neue Facetten hinzufügten. Die ungarische Gesellschaft musste sich binnen kurzer Zeit innerhalb der Vielfalt des neuen Mehrparteiensystems und der Vielfarbigkeit neuer Subkulturen zurechtfinden. Diese Umstellung dürfte für viele nicht einfach gewesen sein, wenn man bedenkt, dass der Gesellschaft vierzig Jahre hindurch ein einziges Wertsystem aufoktroyiert worden war. Während zu Beginn des postkommunistischen Transformations­pro­zes­ses viele Menschen hie und da noch die Möglichkeit hatten, an der Umgestaltung der Machtver­hält­nisse aktiv teilzunehmen, verlagerte sich der Anspruch zur Teilhabe nach und nach auf andere, informelle Felder des gesellschaftlichen Lebens.

Ungarischer Durchschnittsbürger schreckt vor Radikalismen zurück

Aus den mannigfachen Lehren der Jahre nach der Wende lassen sich einige grundlegende kulturelle Schlüsse ziehen. Zuallererst ist festzustellen, dass der ungarische Durch­schnittsbürger vor Radikalismen zurück­schreckt, ob sie nun von links oder rechts kom­men. Dieser zurückhaltenden Haltung ist es denn auch geschuldet, dass weder Streiks noch aggressive Demonstrationen noch andere radikale gesellschaftspolitische Phänomene hierzulande verfingen wie etwa in vielen westlichen Staaten. Diese zurück-haltende Attitüde manifestierte sich in den ersten zwanzig Jahren nach der Wende auch auf wahlpolitischer Ebene. So erlangte in die­sem Zeitraum keine einzige radikale Kraft einen Wählerzuspruch, um sich an der Re­gie­­rung beteiligen zu können. Die zweite Deka­de nach der Wende brachte indessen zahlreiche neue Phänomene und Überraschungen mit sich, die ein Neudenken unserer ursprünglichen Annahmen notwendig machen.
Hatte das erste Jahrzehnt nach 1989/90 im Zeichen einer institutionellen Grun­die­rung und einer Phase der Gewöhnung und Ein­übung gestanden, durchlief Ungarn in den 2000-er Jahren Veränderungen, die dem Land nicht gerade zum Vorteil gereichten. Wir waren Zeugen widersprüchlicher und zeitweise sogar hysterischer Jahre, was zu wachsender Unsicherheit, ausuferndem Chaos und einem Durcheinander von Wer­ten und Mustern geführt hat. Die dramatische Veränderung der Situation lässt sich am besten dadurch veranschaulichen, wenn wir die Grundzüge jener Gegensatzpaare kurz skizzieren, welche die vergangenen zehn Jahre gekennzeichnet haben.

Beide Lager köderten mit unfundierten Wahlversprechen

Auch in den 2000-er Jahren erlagen die Politiker der Versuchung, unfundierte Wahl­ver­sprechen abzugeben – dies gilt für beide großen politischen Lager des Landes. In jedem Wahlkampf wurde versucht, mit Ver­spre­chungen um Wähler zu buhlen, die mit der wirtschaftlichen Realität des Landes herzlich wenig zu tun hatten. Obwohl der Skeptizismus der Gesellschaft gegenüber der Politik von Wahl zu Wahl zunahm, gelang es den Parteien dennoch immer wieder von Neuem, die Wähler mit verlogenen Pro­grammen an der Nase herumzuführen. Die Menschen haben sich wohl immer wieder gedacht: „Vielleicht sagen sie ja dieses eine Mal die Wahrheit…“
In beiden Lagern haben sich im Laufe der Zeit unumstrittene politische Führer emporgeschwungen. Die Wahrnehmung der Politik durch die Gesellschaft hätte fortan nicht widersprüchlicher sein können: Während das Ansehen der Politiker unaufhaltsam dahinschwand, fielen dennoch viele Wähler dem Sog des Führerkults anheim. Anders ausgedrückt: Während die Politiker zunehmend gegen eine Wand der Ablehnung stießen, lagen die Wähler ihren jeweiligen „Führern“ ohne Wenn und Aber zu Füßen.
Vor diesem Hintergrund kommt es also nicht ganz von ungefähr, dass das erste Jahr­zehnt nach der Jahrtau­send­wende vom Nie­der­gang maßgeblicher politischer Eliten begleitet wurde. Dieser Absturz zeitigte dramatische Folgen. So verschwanden gleich mehrere Parteien der ersten Stunde des demokratischen Über­­gangs in der politischen Ver­­senkung: das Ungarische Demo­katenforum (MDF), der liberale Bund der Frei­en Demo­kraten (SZDSZ) und die Klein­land­wirtepartei (FKGP). Doch ging das Dahin­schwinden der alten Eliten nicht mit der Herausbildung einer neuen Elite einher. Das hinterlassene Vakuum wurde allem Anschein nach von einem Führer­kult ausgefüllt, was a priori einen fragilen Zustand vermuten lässt. Schließlich sind die politischen Eliten ein Gruppenphänomen mit einer Vielfalt an politischen Mustern und Geis­tes­hal­tungen. Diese Buntheit wurde vom mo­no­chromen Wesen des Führer­kults abgelöst.
Für den ungarischen Durchschnittsbürger bestand das ambivalente Verhältnis zum Staat beziehungsweise zur Staatlichkeit fort. Zum einen schlägt sich diese Ambivalenz in einer fatalistischen Erwartungshaltung nieder, wonach alle Probleme vom Staat gelöst werden, das heißt von der eben am Ruder befindlichen Regierung. Zum anderen zeigt sie sich darin, dass die Ungarn tiefen Arg­wohn gegen ebendiesen Staat empfinden, so zeigen sie keine Bereitschaft, seine Be­strebungen und Ziele gutzuheißen und seine Instrumente zu akzeptieren. Während wir also die Gestaltungsmöglichkeiten der Regie­rungen maßlos überschätzen, lehnen wir ihre Entscheidungen ab, da sie doch unseren kurzfristigen Interessen entgegenstehen. Staatsgläubigkeit und Anarchie gehen Hand in Hand, bisweilen in ein und derselben Seele eines Bürgers. Was im Hinblick auf die vergangenen Jahre als Novum betrachtet werden kann, ist die Verallgemeinerung der zuvor beschriebenen Ambivalenz auf der Ebene der Gesellschaft sowie die wachsende Dominanz der Zerrissenheit im öffentlichen Diskurs. Gemeinschaftsforen, in denen sowohl die Schwächung als auch die Stärkung des Staates beschworen werden, sind keine Seltenheit. (Wir wollen hierbei auch auf die gesellschaftsübergreifende Heuchelei und Doppelbödigkeit hinweisen, die sich zum Beispiel in Bezug auf das Bildungs- und Gesundheitswesen offenbart.)

Faible für Sicherheit und Konsolidierung, aber auch revolutionäre Rhetorik

„Staatsgläubigkeit und Anarchie gehen Hand in Hand, bisweilen in ein und derselben Seele eines Bürgers.“ László Kéri

In das Bild widersprüchlichen Verhaltens passt auch, dass sich der überwiegende Teil der ungarischen Gesellschaft auf der einen Seite mit unglaublicher Kraft nach Sicher­heit und einer Konsolidierung jener Verhält­nisse sehnt, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten entstanden sind, sich aber auf der anderen Seite für eine revolutionäre Rhetorik höchst empfänglich zeigt. Es bleibt natürlich dahingestellt, ob sich jene gesellschaftlichen Gruppen oder Subkulturen, die die Konsolidierung begrüßen mit den Befürwortern revolutionärer Veränderungen decken. Gleichwohl kann es als außergewöhnlich bezeichnet werden, wenn eine Gesellschaft dazu fähig ist, zur selben Zeit zwei solche Zustände zu akzeptieren, die einander vollkommen ausschließen. Nicht zu sprechen von der Akzeptanz jener Politiker, die diese Janusköpfigkeit verkörpern.
Neben der zunehmenden Ambivalenz des politischen Lebens in Ungarn brachten die 2000-er Jahre auch eine Verrohung des öffentlichen Lebens mit sich: eine rabiate Gangart im gesellschaftlichen Diskurs, einen Kult der Stärke und nicht zuletzt einen hysterischen Sprachgebrauch, der die Öffentlichkeit durchdrang. Damit einher gingen eine unverschämt positive Vorein­ge­nommen­heit gegenüber dem eigenen Lager und eine maßlose Böswilligkeit gegenüber dem politischen Gegner. Dies schuf eine Atmosphäre des Hasses, deren Grundlage die scharfe Polarisierung war, die sich im ersten Jahr­zehnt des neuen Jahr­tausends Bahn brach. Obwohl beide politischen Lager ihren An­teil an der Auf­rechterhaltung der Pola­risie­rung hatten, ist mit Blick auf den hysterischen Stil die historische Verant­wor­tung nicht gleich verteilt. Die politische Rechte trug viel mehr dazu bei, dass dieser mit Übertreibungen beladene, nationalhysterische Sprachge­brauch in die Alltags­sprache Einzug hielt. Eine Erklärung dafür mag wohl sein, dass sie acht Jahre lang in der Opposition war, wobei sie jenen Zu­stand nicht als Konse­quenz eines demokratischen Ent­schei­dungsprozesses erlebte, son­dern als riesiges Unrecht im Hinblick auf die Nation. Diese Auffassung vermochte sie auch ihrem eigenen Lager erfolgreich einzuimpfen. Die Linke ihrerseits konnte mit dieser auf Übertreibungen beruhenden Mentalität von Anfang an nichts anfangen, so zeigte sie – vorwiegend instinktiv – die schlechtestmöglichen Reaktionen.

Viele Ungarn sind der Ansicht, dass es dem Land außerhalb der EU besser ginge

Auch das Verhältnis zur Europäischen Union ist von zahlreichen Paradoxen geprägt. Vor dem Beitritt im Jahr 2004 hatten noch alle politischen Lager große Erwar­tungen an die EU-Mitgliedschaft geknüpft. Die im Jahr 2007 einsetzende wirtschaftliche Depression indes versetzte den Hoff­nungen einen schweren Dämpfer. Die Politik hat sich in der Folge dagegen gesträubt, die Krise sachlich und mit dem Hinweis auf innere strukturelle Gründe zu erklären. Stattdessen werden heute die schädlichsten Re­ser­ven der politischen Kul­tur des Landes mobilisiert: die Leidensgeschichte, das Nicht-­Ver­standen-Werden, das Be­wusst­sein des Auser­wählt­seins, das riesige Unrecht und das Suchen nach Sün­den­böcken. Als Folge denkt inzwischen die Mehrheit der Gesellschaft, dass die EU-Mitgliedschaft abträglich und die Ein­schrän­kung der so schwer erkämpften nationalen Souveränität unrechtmäßig und ungerecht sei. Viele sind deshalb der Ansicht, dass es dem Land außer­halb der EU besser ginge. Das Schreck­liche dabei ist, dass die öffentliche Meinung in Ungarn zu dieser unendlich verlogenen und kitschigen Interpretation von bedeutenden politischen Kräften auch noch Munition bekommt.
Der Autor ist Politikwissenschaftler. Der hier in Auszügen abgedruckte Text erschien am 9. März in einer Beilage (Március Tizenötödike) der linksliberalen Wochenzeitung Élet és Irodalom.

Aus dem Ungarischen von Peter Bognar