Ohne starke Nation kein erfolgreicher Staat
In der vergangenen Woche war es wieder soweit: In der rumänischen Ortschaft Baile Tusnad (deutsch: Bad Tuschnad) fand zum 22. Mal die Sommeruniversität von „Tusványos“ statt, die neben anderen Fidesz-Politikern einst vom derzeitigen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán ins Leben gerufen worden war – seinerzeit noch als Treffpunkt der liberalen Opposition in Baile Bálványos (deutsch: Bad Götzenburg).
Orbán, der seither Jahr für Jahr vielbeachtete Reden in Bad Tuschnad hält, durfte auch dieses Jahr nicht fehlen. Und auch diesmal sorgte seine Rede, die er am Abschlusstag der „Sommeruniversität“ hielt, für Schlagzeilen – zumindest in den ungarischen Zeitungen.
Inmitten einer Epochenwende
Wie bei früheren Reden bereits oft von ihm zu hören war, erklärte Orbán wieder, dass in der Welt gerade eine Epochenwende vor sich gehe. Wiewohl im Vorjahr schon vom Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise gesprochen worden war, hat es dieses Jahr Griechenland erwischt, zudem verlieren die Länder an der Peripherie der EU nacheinander den Anschluss an den Kern Europas, so Orbán.
Der Premier sagte, dass die Zeitenwende mit sich bringe, dass aus ehemals starken schwache und einst schwachen starke Staaten geworden seien. Das neue Zeitalter werde mit einem Zusammenbruch der alten Epoche einhergehen. Orbán betonte: „In der westlichen Welt hat die Staatsverschuldung nämlich ein Maß erreicht, bei dem die Schulden nicht mehr getilgt werden können.“
Wie der ungarische Regierungschef sagte, lebten in der nun zu Ende gehenden Epoche viele in dem Glauben, dass das Wirtschaftswachstum und der Konsum grenzenlos in die Höhe getrieben werden können. Als Resultat dieser Haltung habe sich der Marktwettbewerb zu einem Konsumwettbewerb gewandelt. Nur dass das Wachstum der Einkommen und Ressourcen hinter dem galoppierenden Konsum zurückgeblieben ist, so Orbán. Die Konsequenz daraus seien ungedeckte Kredite, eine Verpfändung der Zukunft der jungen Generationen und eine Degradierung „werteschaffender Arbeit“.
Laut Viktor Orbán wird der Staat in der neu entstehenden Epoche eine völlig neue Rolle in der Wirtschaft innehaben. Schulden könnten nur mit staatlichen Mitteln zurückgezahlt werden, und nur der Staat könne diejenigen auf den Arbeitsmarkt zurückführen, die aus seinem Rahmen gefallen seien. Statt Wohlfahrtsstaaten seien in Europa Gesellschaftssysteme notwendig, die auf dem Wert der Arbeit gründen, so der Premier. „Ein starker Staat kann allerdings nur dann errichtet werden, wenn eine starke Nation dahintersteht.“
„Zweidrittel-Revolution“ im Vorjahr
Orbán gab seiner Überzeugung Ausdruck, dass die Ungarn verstanden hätten, dass die alte Welt Ungarns gescheitert sei: „Ungarn hat vor allen anderen europäischen Staaten eine richtige Antwort auf die Zeitenwende gegeben.“ Und er fügte mit Genugtuung hinzu: Die Wähler hätten bei den Wahlen im Vorjahr instinktiv gespürt, dass eine „Zweidrittel-Revolution“ gefordert sei. Die Ungarn wollen nämlich nicht Spielball der Geschehnisse sein, sondern selber handeln und gegen Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und unverdientermaßen erworbene Sozialtransfers des Staates ankämpfen.
Viktor Orbán betonte schließlich, dass es im Karpatenbecken ohne starkes Mutterland keine starke Nation gebe. Deshalb sei es wichtig, dass Ungarn im Interesse seiner Konsolidierung die Staatsschulden zurückzahle, ein „europäisches Produktionszentrum“ schaffe und eine Neuindustrialisierung ins Werk setze. Laut Orbán ist es auf jeden Fall eine gute Nachricht, dass Ungarn bereits unter jenen Ländern zu finden sei, welche die gefährlichen Riffe hinter sich gelassen haben. Er erinnerte: Noch vor einem Jahr sei Ungarn zu jenen Staaten gezählt worden, die zwischen den Riffen schlingern.
