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168 ÓRA

Endre Aczél schreibt über
die Erdöl-abhängige Welt und den weiteren Anstieg des Ölpreises:

"Seit einiger Zeit ist
zu beobachten, dass das Angebot mit der Nachfrage nicht Schritt halten kann.
Der Hauptgrund für den Anstieg der Nachfrage ist nicht zuletzt in jenen Ländern
zu suchen, die zwar rohstoffarm sind, sich aber rasant entwickeln – vor allem
China und Indien. (…) Die Engpässe beim Angebot wiederum sind keineswegs auf
die Begrenztheit der Erdölreserven zurückzuführen. Vielmehr sind sie der
Tatsache geschuldet, dass Riesen des Energiemarktes wie Russland und Iran nicht
über genug Kapital verfügen, um neue Erdölfelder zu erschließen. 2008 vermochte
bisher keines der beiden Länder mehr Erdöl an die Oberfläche zu pumpen als im
Vergleichszeitraum des Vorjahres. (…) Iran ist heute schlechthin die Nemesis
der USA. Dies ruft in mir einen interessanten Gedanken wach. Warum ist es für
Washington so wichtig, dass Europa iranisches Erdgas über die
,,Nabucco“-Pipeline kauft, und nicht russisches über die ,,South
Stream“-Pipeline? Ist in strategischer Hinsicht doch nicht der Iran die wahre
,,Bedrohung“, sondern Russland?“

 

NÉPSZABADSÁG

Ervin Tamás reflektiert
über die gegenwärtige innenpolitische Lage in Ungarn:

,,Die Reformen hatten
ihren Niedergang erlebt, noch bevor ihnen höhere Weihen zuteil werden konnten.
Sogar im linken Lager wird das, was bislang auf den Weg gebracht worden ist,
als dürftig betrachtet. Was die Freien Demokraten angeht, liegt ihr einzig
verbliebener Trumpf darin, auf ihre Prinzipien zu pochen. Darin sind sogar die
zwei Rivalen im SZDSZ, Gábor Fodor und János Kóka, einer Meinung. In ihren
Augen ist Ministerpräsident und MSZP-Parteichef Gyurcsány von der treibenden
Kraft hinter den Reformen zu deren größtem Hindernis geworden. Mit wem und in
welcher Form die Wiederherstellung der linksliberalen Koalition zu
bewerkstelligen wäre, darüber scheiden sich allerdings die Geister.
Sozialistische Wunschvorstellungen vermischen sich mit liberalen Träumen. Indes
zeichnet ihnen der Koalitionsbruch den Weg in Richtung einer Politik vor, die
dem Motto ,,Wir werden schon irgendwie weiterwursteln“ folgt. Die zwei
konservativen Oppositionsparteien Fidesz und MDF sind sich einig darin, dass
der SZDSZ in den oppositionellen Reihen gleichsam ein Kuckucksei ist. (…) Es
ist offensichtlich, dass die Regierung ihr Schiff auf ruhigere Gewässer steuern
will. Abseits der Tatsache, dass eine Minderheitsregierung am Ruder ist, wird
eine Politik des Lavierens nicht nur vom hohen Wellengang der Weltwirtschaft,
sondern auch von budgetären Einschränkungen und der antiinflationären
Zinspolitik der Notenbank erschwert. Grund zur Hoffnung geben derzeit lediglich
die diesjährige Produktionsleistung der Landwirtschaft und die
EU-Infrastrukturentwicklungen, die die Bauindustrie beflügeln. Für eine
Ankurbelung des Wirtschaftsmotors, eine deutliche Erhöhung der Zahl der
Beschäftigten und eine Steuerreform ist dies jedoch zu wenig.“

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MAGYAR NEMZET

Angesichts der Tatsache, dass die
einst von vielen belächelte Slowakei im nächsten Jahr den Euro einführen wird,
macht sich Anna Szabó über Ungarns – nach wie vor fernen – Beitritt zur
Währungsunion Gedanken:

,,Dieses Jahr wird der Unterschied zur Slowakei
weiter wachsen. Es reicht, wenn wir das ungarische Wirtschaftswachstum des
letzten Quartals 2007, das 0,3% betrug, mit jenem der Slowakei im selben
Zeitraum vergleichen. Dieses lag bei sage und schreibe 14%. Laut dem
internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut Economist Intelligence Unit
befinden wir uns in Sachen Finanzrisiko in einer Gesellschaft mit Iran und
Pakistan. Derweil sind Litauen, Estland, Tschechien und Slowenien diskret an
uns vorbeigezogen. Ungarn hat derzeit kein Zieldatum zur Einführung des Euro.
Die Entscheidungsträger des Landes wissen noch nicht einmal, wann sie überhaupt
ein Zieldatum festlegen werden. (…) Die heutigen realen Zahlen sehen
folgendermaßen aus: statt der von der EU geforderten 3%igen haben wir eine
6%ige Inflation, statt der maximal 60%igen haben wir eine 66%ige
Staatsverschuldung, statt des verlangten Haushaltsdefizits (in Höhe von maximal
3% des BIP) ist unseres doppelt so hoch, und darüber hinaus ist auch noch unser
Leitzins gestiegen. Kurz so viel zu den so genannten Maastrichter Kriterien,
von denen wir noch weit entfernt sind, was heißt, dass wir weiterhin im
Vorzimmer des Euro warten müssen.“

 

NÉPSZABADSÁG

Miklós Blahó sinniert über dasselbe
Thema:

,,Es ist beispielhaft, wie sich unser nördlicher
Nachbar innerhalb von nur sechs Jahren aufrappeln konnte. (…) Nach der
politischen Wende geriet die Slowakei wegen der Politik von Vladimir Meciar
rasch ins internationale Abseits. Ihre Aufnahme in die Europäische Union …
wurde sogar ernsthaft in Frage gestellt. Dies blieb nicht ohne Wirkung. Die
Slowakei entledigte sich Meciars und wählte eine konservative Regierung, die
umgehend daran ging, den wirtschaftlichen Anschluss voranzutreiben. Sie hob das
Renteneintrittsalter an, schaffte Privatrentenkassen, führte Praxis-,
Krankenhaus-, Dosen- und Studiengebühren ein (…). Sie beschnitt allerdings
auch die sozialen Ausgaben, was zur Folge hatte, dass die Ärmsten – vorwiegend
die in Ghettos lebende Minderheit der Roma – in bitterer Armut verharren.“

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MAGYAR NEMZET

István Lovas zieht ein Fazit
über die ersten vier Jahre in der EU:

,,Darüber, wie die ungarischen Bürger nach vier Jahren EU-Mitgliedschaft
über ihr Wohlbefinden denken, muss nicht eigens eine Erhebung durchgeführt
werden. Es reicht, wenn wir durch die Straßen und Unterführungen der
ungarischen Hauptstadt spazieren, oder durch andere ungarische Ortschaften bis
hin zum kleinsten Dorf. Es gibt vermutlich kaum Meinungsunterschiede darin,
dass die vergangenen vier Jahre die Gesundheit und das Gesundheitssystem der
Ungarn verschlechtert und den zermürbenden und krank machenden Stress erhöht
haben. (…)

Für den Durchschnittsbürger hat die Europäische Union die in sie gesetzten
Hoffnungen und Erwartungen bei weitem nicht erfüllt.

Was ihr zugute gehalten werden kann, ist die Beendigung vieler gewichtiger
Negativa: Die Reisenden werden an der Grenze nicht mehr schikaniert, und es
gibt immer weniger Hindernisse für diejenigen, die im Ausland arbeiten wollen.
Andererseits wäre es für die meisten Ungarn freilich angenehmer, wenn sie zu
Hause Arbeit und ein Auskommen fänden.“
 



NÉPSZABADSÁG

Levente Tóth macht sich über den
1. Mai in Ungarn Gedanken:

,,Am Tag der Arbeit dürfen wir all jene Landsleute nicht vergessen, die nichts
zu feiern haben. Für sie ist dieser Tag wie jeder andere, da sie keinen
Arbeitsplatz haben. (…) Eine der größten Gefahren für uns ist die
gesellschaftliche Gettoisierung, weil Zehn-, ja Hunderttausende Menschen in
arbeitslosen Familien leben und aufwachsen müssen. Sofern es in diesem sozialen
Umfeld doch Arbeit gibt, ist diese unsicher und schlecht bezahlt. (…) An
einem Ende stehen die Workaholics, die bis zum Umfallen arbeiten, am anderen
die Alkoholiker, die deshalb trinken, weil sie keine Arbeit finden. Die Arbeit
treibt einen Keil zwischen die Ungarn. Und es gibt leider keinen europäischen
Kohäsionsfonds, der die gesellschaftliche Kohäsion wieder stärken könnte.“



NÉPSZAVA

Die ,,sozialdemokratische“
Zeitung reflektiert über den Austritt des liberalen Bunds der Freien Demokraten
(SZDSZ) aus der Regierungskoalition:

,,Die Papierform hat gesiegt. Der SZDSZ hat die Koalition verlassen,
womit sich bei den Liberalen auch das Kóka-Zeitalter ihrem Ende nähert. Zu den
Meriten von SZDSZ-Chef János Kóka gehört, dass seine Partei unter seiner
Regentschaft zu einer Minipartei geschrumpft ist, die derzeit sogar den Sprung
ins Parlament verfehlen würde. Auch hat sich die Partei unter Kóka in eine
zweifelhafte oppositionelle Position manövriert. Obwohl der Ministerpräsident
ständig betont, dass auch in der Minderheit blendend regiert werden kann, gibt
es viele, die vom Gegenteil überzeugt sind. Oder anders: Einerlei was Kóka und
die Liberalen sagen, sie riskieren in Wahrheit vorgezogene Wahlen mit einem
erdrutschartigen Sieg des Fidesz und allem, was damit verbunden wäre.“

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