Vor einigen Tagen
haben die Zuschauer des ungarischen staatlichen Fernsehkanals MTV in Analogie
zu den Sieben Weltwundern die "Zöld 7“, die sieben Naturwunder Ungarns gekürt.
Die einzigartige ungarische Polit-Landschaft könnte nun nahelegen, mit der
Suche nach einer weiteren Top 7 gleich bei der Innenpolitik weiterzumachen.
Woche bot sie uns wieder einen netten Strauß verschiedener Wunder, die alle das
Potenzial hätten, in die Endrunde zu kommen. Nachfolgend – ohne Anspruch auf
Vollständigkeit – eine kleine Auswahl. Fangen wir beim SZDSZ-Parteitag an, der
uns gleich mit zwei Mirakeln in Staunen versetzte.
Unerschütterliche Parteichefs
Man muss kein
Politologe sein, um zu vermuten, dass der Popularitätssturzflug und das
chaotische Bild, das die einst so stolze liberale Partei nach außen hin abgibt,
durchaus auch etwas mit ihrem Parteichef zu tun hat. Wer aber daraus voreilig
den Schluss zog, dass Kóka – wenn er schon nicht selbst den Hut nimmt –
spätestens auf der Delegiertenkonferenz mit einer Mehrheit an gesenkten Daumen
konfrontiert würde, wurde herb enttäuscht. Trotz denkbar schlechtester Leistungen
– sowohl als Wirtschaftsminister, als auch als Parteichef – und trotz nicht
verstummender Vorwürfe, den Parteivorsitz nicht ganz legal ergattert zu haben,
sprach ihm die Mehrheit der Delegierten ihr Vertrauen aus. Wie die immerhin
etwa 30% denken, die gar nicht erst zur Abstimmung erschienen waren, darüber
lässt sich nur spekulieren. Mit seinem eisernen Beharrungsvermögen befindet
sich Kóka übrigens in guter Gesellschaft. Auch beim verbissen kämpfenden
Premier Gyurcsány fragt man sich immer mehr, wie lange er noch durchhalten
will, beziehungsweise wie lange ihm seine Partei noch die Treue hält.
Vielleicht sehen ja beide Politiker in ihrem Hauptrivalen Orbán ein Vorbild.
Nachdem dieser seiner Partei zwei Mal den Wahlsieg vergeigt hatte, wollte auch
er partout nicht von der Spitze seiner Partei weichen. Mit Erfolg: Inzwischen
befindet er sich wieder auf dem Höhenflug. Weniger durch eigene Leistungen oder
originelle Ideen, als durch das Beharrungsvermögen der beiden erstgenannten.
Wir haben es momentan mit einer Art negativem Verdrängungswettbewerb zu tun:
Der eine wird trotz schlechter Leistung von der noch schlechteren Leistung der
beiden anderen nach oben gedrückt. Dabei stellt sich zu Recht die Frage, ob
dieser Prozess auch umkehrbar ist. Die Vermutung drängt sich auf: ,,Ja“.
Wahrscheinlich ist das auch der Grund für das unerschütterliche Festklammern
von Gyurcsány & Kó an ihren Posten.
Unbefleckte Koalition
Als die Nachricht
vom endgültigen Bruch der Koalition durch den SZDSZ die Runde machte, herrschte
zunächst Überraschung. Auf den ersten Blick wirkt ja ihr Abgang besonders in
der aktuellen desolaten Situation der Partei reichlich suizidal. Aber auch nur
auf den ersten. Spätestens, wenn man sich fragt, was sich denn nun ändere,
schwindet die Überraschung: Denn im Prinzip ändert sich nämlich gar nichts. Vor
allem nicht an der Rolle des SZDSZ als Mehrheitsbeschafferin der MSZP. So ist
beispielsweise auffällig, dass sämtliche SZDSZ-Vertreter die Frage nach der
möglichen Unterstützung einer Minderheitsregierung stets mit ,,Ja, aber …“
oder ,,Ja, wenn …“ beantworten. Keiner konnte sich bisher zu einem ,,Nein“,
ja nicht einmal zu einem diffusen ,,Höchstens, wenn …“ durchringen. Dass die
amtierende Regierung am Votum ihres Ex-Partners scheitert, scheint angesichts
dieser Erklärungen also wenig wahrscheinlich. Im Gegenteil: Die Gerüchte über
eine Neuauflage des Koalitionsvertrages machen weiterhin die Runde. Kein
Wunder, dass sich die MSZP im Gegenzug auffällig zurückhält, die
SZDSZ-Quotendelegierten aus den Führungsgremien von zahlreichen staatlichen
Firmen und Institutionen zum Abdanken zu drängen, um die gut dotierten Posten
unter ihrer eigenen Klientel zu verteilen. Insgesamt verfestigt sich der
Eindruck, als hätten wir es jetzt mit einer quasi unbefleckten Koalition zu
tun. Alles geht weiter wie bisher, nur brauchen sich beide Seiten mit ihren
Prinzipien nicht mehr wechselseitig dreckig zu machen. Auch eine Lösung – Not
macht halt erfinderisch!
Amöben-Regierung
Bei
Regierungswechseln gehört es in Ungarn zur Unsitte, in den Ministerien nicht
nur die bisherige Führung bis hinunter auf Abteilungsleiterniveau
auszutauschen, sondern auch kräftig mit den Ministerien selbst zu spielen.
Munter wird zusammengelegt und auseinandergezogen, neu geschaffen oder auch nur
neu etikettiert. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Aus dem
Kulturministerium wird so mal eben ein ,,Ministerium für Nationales
Kulturerbe“. Oder es entsteht ein ,,Jugend- und Sportministerium“, um wenig
später wie eine Sternschnuppe wieder zu verschwinden. Die Liste der
ministeriellen Stilblüten ist schon nach knapp 20 Jahren Demokratie erstaunlich
lang. Aber damit nicht genug: Wurde in Ungarn bisher nur alle vier Jahre nach
den Parlamentswahlen an den Ministerien herumgedoktert, scheint dem aktuellen
Premier für diese Zurückhaltung die Geduld zu fehlen. Vielleicht treiben ihn
auch Zweifel, ob er nach den kommenden Wahlen überhaupt noch einmal gestaltend
zum Zug kommen wird. Auf jeden Fall hat er in seiner aktuellen Amtszeit das
einzigartige Konstrukt einer Amöben-Regierung stetig weiter entwickelt: Ständig
wechseln die Minister oder die Ministerien. Der Eindruck drängt sich auf, dass
mit solchen Ersatzhandlungen – denn solche sind es wohl – bisher ausgebliebene
Resultate verschleiert oder mit Gewalt erzwungen werden sollen. Zur besseren
Abwicklung des ministeriellen Gestaltungswillens des Premiers sei an dieser
Stelle ein Vorschlag gestattet: Wie wäre es mit einem
Ministeriumsentwicklungsministerium? Mit Entwicklungsminister Bajnai oder
Mehrzweck-Minister Draskovics wären auf jeden Fall schon jetzt fähige
Kandidaten für dessen Vorsitz vorhanden.
Opposition hebt Geldschätze der Regierung
In diesen Tagen
glänzen aber nicht nur die Regierungsparteien mit Kreativität – der Plural ist
aus den oben aufgeführten Gründen auch nach dem offiziellen Bruch der Koalition
bewusst gewählt – sondern auch die Opposition. Nachdem die Regierung in letzter
Minute nun doch noch die notwendigen Milliarden gefunden hat, um das
Finanzloch, das dem Gesundheitswesen durch das März-Referendum gerissen wurde,
wenigstens teilweise wieder zu stopfen und nachdem auch der BKV-Streik schnell
mal einige Milliarden im Budget locker machen konnte, scheint die größte
Oppositionspartei Fidesz nun den goldenen Weg zur weiteren Hebung ihrer Popularität
gefunden zu haben. Ihre Grundhypothese ist simpel: Finanzminister Veres hat
zwar die Konten seines Ministeriums voller frei disponibler Milliarden – daher
wohl auch sein permanentes selbstzufriedenes Lächeln. Allerdings muss er
gelegentlich sanft daran erinnert werden, seinem darbenden Volk etwas davon zu
überweisen. Nachdem der Fidesz eine derartige Erinnerung im zweistelligen
Bereich bereits erfolgreich durchziehen konnte, wurde er letzte Woche
dreistellig. Da Lebensmittelpreise zurzeit in aller Munde sind, schlugen zwei
clevere Finanzstrategen der Partei in diesem Sektor eine Mehrwertsteuersenkung
von 20 auf 5 Prozent vor. Geschätzter Kostenpunkt beziehungsweise
Einnahmeausfall: schlappe 100 Mrd. Ft. Diese müssen also irgendwo in den Tiefen
des Finanzministeriums schlummern. Denn, wenn es sie nicht gäbe, würde sich
eine so verantwortungsbewusste Partei wie der Fidesz sicher eines derartigen
Vorschlags enthalten. Der Finanzminister kann sich derweil über sein gutes
Image freuen: Wenn ihm immer noch eine überschüssige Liquidität in dieser Höhe
zugetraut wird, kann es mit den Staatsfinanzen doch nicht so schlimm stehen.
Vier potenzielle
Wunder in nur vier Tagen! Die Politik geizt derzeit wahrlich nicht mit Wundern!
Wenn das kein spannendes Finale ergäbe!
